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Moderation im Dresdner Bürgermeisterstreit: Scheitern und Chance zugleich

Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert und der Stadtrat holen sich externe Experten, um die Besetzung der Bürgermeisterriege endlich zu vollziehen. Das untermauert das Versagen, kann aber der Ausweg sein. Ein Kommentar.

Von Andreas Weller
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Dresdens Politiker sind mit dem, wofür sie gewählt sind, gescheitert. Darin liegt eine Chance, findet Sächsische.de-Reporter Andreas Weller
Dresdens Politiker sind mit dem, wofür sie gewählt sind, gescheitert. Darin liegt eine Chance, findet Sächsische.de-Reporter Andreas Weller © René Meinig

Dresden. Vier gescheiterte Wahlversuche, festgefahrene Verhandlungen, Kompromissunfähigkeit und über allem schwebt ein seit Monaten rechtswidriger Zustand, weil die Bürgermeisterposten einfach unbesetzt sind - das ist die Kurzfassung des Dresdner Bürgermeisterstreits, der seit August andauert.

Nun ist auch klar, dass es in diesem Jahr keine Lösung mehr geben wird. Aber Stadtrat und OB haben sich verständigt, ein Moderatoren-Team einzuschalten. Damit ist das Scheitern offiziell.

Ein Oberbürgermeister wird gewählt, um die Probleme der Bürgerinnen und Bürger zu lösen, eine Verwaltung zu führen und dafür zu sorgen, dass wichtige Positionen entsprechend besetzt sind. Dies trifft in Teilen auch auf die Stadträte zu, allerdings muss man ihnen zugutehalten, dass sie das im Ehrenamt machen. Ein OB wird sehr ordentlich dafür bezahlt.

Ergo ist die Entscheidung, sich externe Hilfe zu holen, das offizielle Eingeständnis, dass man es nicht geschafft hat, dieses Problem zu lösen. Gleichzeitig scheint es aber auch der einzige noch mögliche Ausweg, aus der Situation herauszukommen. Auch, wenn alle Beteiligten sich selbst in diese gebracht haben. Es gehört auch eine gewisse Größe dazu, sich einzugestehen, dass man es im eigentlich zuständigen Kreis nicht schafft.

Wenn schon Unterstützung von außen benötigt wird, ist es klug, mehrere Moderatoren zu suchen. Mit Gunda Röstel (Grüne) und Thomas de Maizière (CDU) nehmen sich nun zwei ehemalige Spitzenpolitiker der Sache an.

Deren Neutralität als Team scheint schon aufgrund der unterschiedlichen politischen Herkunft und Erfahrung als Moderatoren gewahrt. So kann dieser moderierte Prozess eine echte Chance sein, eine Lösung zu finden, mit der alle Seiten leben können - oder zumindest dahinter stehen, schlimmstenfalls einige sich damit abfinden können.

Aber dies kann nur gelingen, wenn sich nun alle Beteiligten der Verantwortung bewusst werden. Es darf keine grundsätzlichen roten Linien mehr geben. Bereit sein, sich zu bewegen, müssen alle - sei es bei der Anzahl der künftigen Bürgermeister, der Ressorts für diese, welche Fraktionen das Vorschlagsrecht erhalten, und auch bei den konkreten Personen.

Ein erneutes Scheitern, nach dem bisherigen Verlauf und nun mit externer Hilfe, kann niemand mehr glaubhaft erklären. Dann müsste die Landesdirektion sich als Rechtsaufsicht drastische Schritte überlegen.