Dresden. Es ist endlich Frühling in Dresden. Das Leben erwachte am vergangenen Wochenende auch wieder am "Assi-Eck", also an der Kreuzung Louisenstraße, Rothenburger und Görlitzer Straße. Dort treffen sich Neustädterinnen und Neustädter, aber auch Menschen aus anderen Stadtteilen und Touristen. Manchen Anwohnern wurde am Wochenende jedoch zu ausdauernd und laut gefeiert. Deshalb klagten sie.

Doch jetzt gibt es neue Ideen, wie man die Treffpunkte besser verteilen könnte. Sie stammen von der ehemaligen Linken-Landtagsabgeordneten Julia Bonk und Linken-Mitglied Andre Jehmlich und ihren Mitstreitern. Bonk hatte sich eine längere Auszeit von der Politik genommen und promovierte.

Wie sehen die Ideen aus?

Die Initiatoren schlagen nun eine Piazza für die Neustadt am Elbufer vor. Diese soll vom Pavillon an der Albertbrücke bis zur Marienbrücke reichen. "Zur Vermeidung von Nutzungskonflikten in der Neustadt schlagen wir eine Verweilmeile mit einer Spätshop-ähnlichen Einzelhandelsstruktur vor", sagt Bonk.

"Wir wollen dafür ein Toilettenkonzept erarbeiten und planen Gastro- und Verkaufsflächen etwa in Containern und Holzhäusern", so Andre Jemlich. Auch die Nachtschlichter, das Kommunikationsteam von Stadtbezirksamt soll dort zum Einsatz kommen, sagt Bonk, die auch über eine Kandidatur für den Stadt- oder Stadtbezirksbeirat bei den Wahlen im kommenden Jahr nachdenkt. "Ökologische Aspekte sind mit beachtet, indem nur ein kleiner Teil der Elbwiesen als Begegnungsstätte genutzt werden soll", sagt Bonk.

Der Antrag soll auf dem nächsten Parteitag ihrer Partei eingebracht werden. Realistisch sei das Vorhaben aber erst für 2024.

Warum braucht es neue Treffpunkte in der Dresdner Neustadt?

Ideen für Treffpunkte und Freiräume braucht es tatsächlich dringend. Nach der Klage der Anwohnenden hatte das Oberverwaltungsgericht die Stadt Dresden aufgefordert, weitere Maßnahmen zum Schutz der dort lebenden Menschen umzusetzen.

Doch Ideen und Maßnahmen der Stadt sind bislang Fehlanzeige. Der erste Entwurf zu einer neuen Polizeiverordnung sorgte für massive Kritik, die Stadt ruderte daraufhin zurück und nahm ihn von der Tagesordnung der Gremien.

Ein Satz im Entwurf sorgte für heftige Diskussion, er lautete: "Während der Nachtruhezeiten ist jede Person verpflichtet, sich aus einer Menschenansammlung im öffentlichen Bereich zu entfernen oder von ihr fernzuhalten, wenn und solange von dieser Ansammlung unzumutbarer Lärm ausgeht." Umwelt- und Ordnungsbürgermeisterin Eva Jähnigen (Grüne), sah in dem Entwurf einen zu tiefen Eingriff in elementare Rechte. Die Stadt will nun erst Mitte Mai Ideen vorlegen.

Welche Ideen haben SPD und Grüne?

Die Neustadt-SPD-Stadtbezirksbeiräte Christian Demuth und Felix Göhler forderten Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) schon im Februar auf, eine Liste zu erarbeiten, an welchen Orten soziale Treffpunkte im öffentlichen Raum in der Neustadt entstehen können. "Wir finden, dass hierbei vor allem der West-Alaunpark sowie die Südspitze des Alten Leipziger Bahnhofs in den Blick genommen werden sollten. Wenn junge Leute nur stören und keine Räume haben, hat Dresden ein Zukunftsproblem", so Christian Demuth.

Grünen-Stadtrat Torsten Schulze schlägt in einem Antrag vor, dass bis zum 31. März 2024 in Zusammenarbeit mit den Akteuren der Kultur- und Kreativwirtschaft und der Veranstaltungsszene Optionen für nicht-kommerzielle spontane Open-Air-Veranstaltungen zu schaffen. Er möchte in Dresden dafür Parks und Brachflächen suchen, die auch nachts bespielt werden können.

Dabei soll es Lärmschutzauflagen, Beschränkungen der Teilnehmerzahl, Jugendschutzmaßnahmen und ein WC- und Müllkonzept geben. "Der dargebotene kulturelle Inhalt soll für alle Menschen in jeder Lebenslage frei zugänglich sein, damit Menschen unabhängig von ihren finanziellen Möglichkeiten Theater oder Livemusik genießen können", so Schulze.