Sozialgericht in Dresden kommt kaum hinterher
Dresden. Die Stapel auf dem Schreibtisch von Friederike von Wedel werden einfach nicht kleiner. Von Wedel ist eine von 46 Richterinnen und Richtern am Dresdner Sozialgericht in der Hans-Oster-Straße.
Jeden Morgen bringen zuständige Beamte neue Ordner mit Akten auf einem Rollwagen in die Büros der Juristen, etwa 100 Verfahrenspapiere kommen täglich dazu. Das Sozialgericht Dresden kümmert sich um Streitigkeiten, die mit gesetzlichen Sozialversicherungen zu tun haben, aber auch mit Hartz IV.
Dabei verhängen die Richter keine Strafen. Sie entscheiden, wer Recht bekommt: In den Verfahren klagen unter anderem Bürger gegen Versicherungen oder gegen das Jobcenter, aber etwa auch Krankenkassen gegen Kliniken. Eine Mammutaufgabe, denn neben bis zu sechs Verhandlungen im Gerichtssaal pro Tag fällen die Richter viele ihrer Urteile oft auch am Schreibtisch.
"Klagewelle" am Sozialgericht
Eine Reportage, die am Donnerstag im MDR zu sehen ist, zeigt eindrücklich, welcher Arbeitsbelastung die Juristen ausgesetzt sind und wie ihr Alltag aussieht. Richterin Von Wedel, die sich auf das Krankenversicherungsrecht spezialisiert hat, spricht von einer regelrechten "Klagewelle".
Die hatte vor gut zwei Jahren begonnen. 2018 war die Verjährungsfrist für Klagen von Krankenkassen gegen Kliniken von vier auf zwei Jahre verkürzt worden. Im Zuge der aktuellen Corona-Krise befürchten die Sozialgerichte jetzt, dass auf die Juristen noch mehr Fälle zukommen.
Der Grund: Viele Kranken- und Rentenversicherungen hatten ihren Betrieb im Frühjahr dieses Jahres deutlich eingeschränkt, dazu kommen geplatzte Verhandlungstermine und Rückforderungen von Sozialleistungen.
Der Verfahrensstau führe dazu, dass die Kläger selbst letztlich "wahnsinnig lange warten" müssten, sagt Von Wedel in dem Film. Dazu kommt: Viele Menschen laden ihre Wut auf Versicherungs- und Behördenentscheidungen beim Gericht ab.
Beleidigungen und Drohungen aufgrund der persönlichen Schicksale der Kläger sind mittlerweile keine Seltenheit mehr. All das gehört neben dem reinen Arbeitsvolumen 2020 zum Alltag der Richter am Dresdner Sozialgericht. Die Reportage zeigt anhand von Beispielen, wie die Juristen um Gerechtigkeit bemüht sind, dabei aber auch immer wieder an Grenzen stoßen. An die Grenzen des Gesetzes, ihrer Arbeit und auch an persönliche Limits.
"Urteil im Halbstundentakt" ist am Donnerstag um 22.40 im MDR zu sehen, online kann der Film hier abgerufen werden.