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Tausende Polizisten sichern in Dresden ein Verbot

Trotz Demo-Verbotes kamen Samstag viele „Querdenken“-Anhänger nach Dresden. Bericht von einem angespannten Tag.

Die Polizei sperrte ganze Bereiche der Stadt ab, wie hier die Brühlsche Terrasse. Tatsächlich bliebe es relativ ruhig – bis zum Abend.
Die Polizei sperrte ganze Bereiche der Stadt ab, wie hier die Brühlsche Terrasse. Tatsächlich bliebe es relativ ruhig – bis zum Abend. © René Meinig

Tausende Polizisten, Tausende Meter Sperrzaun und ein ganztägiger Einsatz: Am Sonnabend war die Polizei vorbereitet auf alles, was denkbar war: eine erlaubte Demonstration der sogenannten Querdenker oder eine verbotene Demonstration der umstrittenen Organisation. Es wurde eine verbotene Demonstration. Nachdem die Stadt die Versammlung bereits in der vergangenen Woche untersagt und das Verwaltungsgericht Dresden diese Entscheidung bestätigt hatte, kam in der Nacht zum Sonnabend die Entscheidung des sächsischen Oberverwaltungsgerichts in Bautzen: die „Querdenker“-Kundgebung darf nicht stattfinden. „Von den geplanten Versammlungen gehe in infektionsschutzrechtlicher Hinsicht eine konkrete und erhebliche Gefahr aus“, stellte das Gericht fest, dies gelte auch für die An- und Abreise.Für heute sei er „raus“, sagte bereits am Morgen Demo-Anmelder Marcus Fuchs auf SZ-Anfrage – beim Messenger-Dienst Telegram startete er nach der Absage allerdings die Werbung für die nächste geplante Veranstaltung am 15. Mai. Er habe auf allen Kanälen mitgeteilt, dass die Demo verboten ist, so Fuchs am Sonnabendvormittag weiter. Ob das alle mitbekämen, könne er nicht sagen. Möglicherweise seien trotzdem einige in Dresden unterwegs. Es könne ein dynamisches Geschehen werden. Er selbst werde „jetzt als Mitglied der Presse den Tag dokumentieren gehen“.

Immer wieder Versuche

Fuchs sollte recht behalten. Entweder hatten tatsächlich nicht alle seine Anhänger die Absage mitbekommen, oder sie ignorierten sie. Am späten Vormittag sammelten sich trotzdem Menschen in Dresden, die den „Querdenkern“ zuzuordnen waren. Wie viele es letztlich waren, konnte auch die Polizei nicht sagen, mehrere Hundert waren es auf jeden Fall.

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Schon zuvor hatte die Polizei in der gesamten Stadt Aufstellung genommen. Insbesondere am angemeldeten Kundgebungs-Ort, dem Königsufer, aber auch auf den zentralen Plätzen im Zentrum und nahe der Cockerwiese sowie dem Hygienemuseum. Alles Orte, die bereits früher Treffpunkte für „Querdenker“-Kundgebungen waren oder an diesem Sonnabend als solche infrage kamen. Etwas mehr als 2.000 Polizisten waren für die Durchsetzung des Demonstrationsverbots im Einsatz. Sie hatten sich so postiert, dass in der erweiterten Innenstadt kein Schritt möglich war, ohne stets von einer Gruppe Beamter beobachtet zu werden. Zusätzlich hatten die Beamten fast 2.500 Meter Gitterzaun aufgebaut: unter anderem am Königsufer und rund um den Neumarkt. Mit diesen Sperren waren Plätze und Zugänge für potenzielle Teilnehmer der Kundgebung blockiert.

Wie die Polizei erwartet hatte, versuchten die „Querdenker“, sich in der Stadt trotz des gerichtlichen Verbots zu versammeln. Den ersten dieser Versuche starteten sie gegen Mittag auf der Brühlschen Terrasse. Es folgten weitere an der Augustusbrücke nahe dem Schloßplatz und am Japanischen Palais. Immer war die Polizei schnell vor Ort, sprach die Teilnehmer an, nahm Personalien auf, schickte die Versammelten weg oder räumte den Treffort. Die Brühlsche Terrasse sperrten die Beamten nach dem ersten Treffen komplett, am Japanischen Palais behielten sie die Teilnehmer des dortigen sogenannten Gottesdienstes im Blick, nachdem sie sich beim Auftauchen der Polizei von selbst zerstreut hatten.

Gottesdienste statt Kundgebungen

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Anmelder Marcus Fuchs hielt seine selbst gewählte Rolle als journalistischer Beobachter nicht durch und ließ sich bereitwillig über eine Stunde lang interviewen, nachdem er am Nachmittag am Glockenspielpavillon unterhalb des Japanischen Palais aufgetaucht war.Zahlreiche Beobachter verfolgten die Interviewszenen, darunter auch ein Youtuber, der sich als Bürgerjournalist bezeichnete und es später noch mit der Polizei zu tun bekommen sollte, als er seine Rolle wechselte und am Abend auf dem Postplatz zu einem Demozug mobilisierte. Er wurde später an der Reitbahnstraße festgenommen. Bei den Interviews mit Fuchs mischte er sich ein, ließ seine Kamera laufen und griff vor Publikum eine SZ-Journalistin verbal an. Sie ließ sich nicht provozieren und beendete das Gespräch, als der Youtuber beleidigend wurde. In den sozialen Medien sollte es später jede Menge Beifall dafür geben, wie höflich und sachlich die Reporterin die Angriffe konterte.Eigentlich schien bereits alles gelaufen, als die Polizei gegen 19 Uhr doch noch einmal gefragt war und einen Demozug auflösen musste, der sich am Postplatz gebildet hatte. Nahe der Centrum-Galerie griffen „Querdenker“ danach mehrere Journalisten an.

„Unsere Einsatzidee ist aufgegangen. Wir haben den potenziellen Teilnehmern einer verbotenen Versammlung kaum Flächen gelassen, auf denen sich große Gruppen hätten sammeln können“, stellte Polizeipräsident Jörg Kubiessa fest. Insgesamt erteilten die Beamten an diesem Tag 64 Platzverweise und ahndeten 202 Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung. Außerdem leiteten die Beamten gegen sechs Personen Ermittlungsverfahren ein. Sie hatten falsche oder gefälschte Gesundheitszeugnisse gezeigt.

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