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Meinung: Der neue Direktor ist nicht OB Hilberts Problem

Dresdens Stadtoberhaupt schafft neue Strukturen im Rathaus und einen entscheidenden Posten. Der Fehler liegt aber im neuen System. Ein Kommentar.

Von Andreas Weller
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Hilbert hortet zu viel Macht und das ist nicht zum Vorteil Dresdens, meint Sächsische.de-Reporter Andreas Weller.
Hilbert hortet zu viel Macht und das ist nicht zum Vorteil Dresdens, meint Sächsische.de-Reporter Andreas Weller. © René Meinig

Dresden. Es klingt absurd, wenn Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) einen neuen Spitzenposten schafft, obwohl sein eigentliches Ziel des Umbaus im Rathaus doch angeblich war, zu sparen.

OB Hilbert wird die angekündigte Einsparung von einer Million Euro pro Jahr durch das Streichen eines Bürgermeisters nicht erreichen, das scheint spätestens jetzt sicher, und damit wird Hilberts Argument aus dem Oktober 2022 als Schein-Argument entlarvt.

Wenn das klar ist, kann es aber sinnvoll sein, einen Direktor zu installieren: der Vertraute des Oberbürgermeisters, der vorfiltert, die Stimmungslage in der Bürgerschaft genauso aufnimmt, wie er politische Fallstricke und die Bedürfnisse der Stadträte erkennt und Kompromissmöglichkeiten auslotet.

Denn bei den ganzen Streitigkeiten und gegenseitigen Brüskierungen, die Hilbert und der Stadtrat bisher miteinander erlebt haben, ist eines klar geworden: Hilbert zerschlägt zu viel Porzellan, wenn er sich durchsetzen will. Ihm fehlte bisher eine Art politische Unterstützungseinheit. Wenn er sich diese mit seinem Vertrauten Kai Schulz schafft, kann es künftig besser laufen. Hilbert braucht jemanden, der für ihn die Vorab-Kommunikation übernimmt, auch innerhalb der Verwaltung, damit die Abstimmung zwischen ihm und den Bürgermeistern besser wird.

Was allerdings bleibt, ist die Machtposition, die Hilbert sich mit der Übernahme der Zuständigkeit für die Finanzen gesichert hat. Es ist einfach unüblich, dass ein Stadtoberhaupt auch die Finanzen bei sich hortet.

So entsteht ein Ungleichgewicht zwischen den Bürgermeistern, die vom Hauptorgan der Stadt - dem Rat - gewählt sind, und dem OB. Genau dies könnte eher zum großen Problem von Hilbert werden. Denn bisher war die Macht im Rathaus breiter verteilt. Diese Macht wurde im Zuge des Bürgermeisterstreits weiter eingegrenzt, weil weniger beteiligt sind. Dass ein übermächtig erscheinender OB das Misstrauen auf sich zieht, erscheint logisch. Der neue Direktor wird viel Kommunikationsarbeit leisten müssen.