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Komplette CDU-Fraktion im Dresdner Hochland wirft hin

In der Dresdner CDU kracht es weiter. Jetzt wirft eine komplette Fraktion hin. Das sind die Gründe.

Von Dirk Hein
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Dieses Beben ist bis ins Rathaus spürbar: Die komplette CDU-Fraktion in Schönfeld-Weißig verlässt die CDU.
Dieses Beben ist bis ins Rathaus spürbar: Die komplette CDU-Fraktion in Schönfeld-Weißig verlässt die CDU. © Swen Pförtner/dpa (Symbolfoto)

Dresden. Erneuter Tiefschlag für die Dresdner CDU: Nachdem bereits mit Daniela Walter und Silvana Wendt zwei Mitglieder der Ratsfraktion ihrer Partei den Rücken gekehrt haben, kracht es jetzt im Schönfelder Hochland.

Die kompletten sieben Mitglieder der CDU-Fraktion im Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig verlassen mit Wirkung vom 11. November ihre Fraktion und werden "nicht mehr als CDU-Fraktion auftreten". Ein entsprechendes Schreiben ging am 9. November an den CDU-Kreisverband.

Grund für den Austritt sind laut dem Brief interne Unstimmigkeiten und eine große Unzufriedenheit mit dem neuen Ortsverbands-Vorsitzenden Felix Stübner. Dieser würde innerhalb der Landeshauptstadt nicht mehr vehement für die Interessen des Hochlandes kämpfen. So würde "kein gesteigerter Wert mehr darauf gelegt, die Einhaltung der Eingemeindungs-Vereinbarung" politisch und juristisch zu vertreten. Felix Stübner habe zudem mit unlauteren Mitteln den Vorsitz übernommen und wäre dabei vom CDU-Kreisverband gedeckt worden.

CDU-Kreischef Markus Reichel: "Es gab eine Neuwahl im Ortsverband. Dort kam es zu einer Neuaufstellung mit Felix Stübner. Herr Stübner ist gewählt worden, weil er neuen Schwung in den Ortsverband bringen will." Man wolle sich nicht mehr nur auf den Eingemeindungsvertrag konzentrieren. "Das ist ein Ansatz, den ich voll unterstütze. Was wir jetzt sehen, sind Austritte einzelner Mandatsträgern, die diesen Weg nicht mitgehen." Das sei "sehr bedauerlich". Die strategische Arbeit der Partei liege aber voll im Plan.

Konkret trennen sich Bernd Forker, Mario Quast, Manuela Schreiter, Carsten Preußler, Matthias Rath, Christian Schnoor und Holger Walzog von der Fraktion. Sie äußern auch Kritik am Kurs ihrer Partei hinsichtlich der Energiepolitik und der "Eskalation im Ukraine-Konflikt". Bernd Forker, Mario Quast und Manuela Schreiter wollen zudem "in den nächsten Tagen" aus der CDU austreten. Auch das wurde in dem Brief an den CDU-Kreisverband angekündigt.

In diesem Zusammenhang ist auch Jürgen Reichel, Vorgänger von Felix Stübner als Ortsverbandschef, aus der CDU ausgetreten. Ende Oktober hatte mit Daniela Walter die wichtigste CDU-Politikerin aus dem Hochland die CDU-Fraktion im Stadtrat verlassen und sich dort der AfD angeschlossen.

Felix Stübner: "Ich bedauere den Austritt, aber auch dass diese Personen demokratische Entscheidungen nicht akzeptieren konnten." Seine Wahl zum Ortsverbandschef sei regulär abgelaufen. Mit ihm sei ein Generationswechsel eingeleitet worden. Neue Themen wie das Verkehrskonzept für den Fernsehturm sollen stärker in den Mittelpunkt gerückt werden.