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Dresdner Bürgermeisterstreit: Eine knappe Mehrheit will am Donnerstag wählen

Seit August tobt in Dresden der Streit um die Neubesetzung der fünf offenen Bürgermeisterstellen. Am Donnerstag soll eine Entscheidung fallen.

Von Dirk Hein
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Am Donnerstag startet im Stadtrat in neuer Versuch, Bürgermeister zu wählen.
Am Donnerstag startet im Stadtrat in neuer Versuch, Bürgermeister zu wählen. © Sven Ellger

Dresden. Seit Sommer können sich OB Dirk Hilbert (FDP) und der Stadtrat nicht auf die Wahl neuer Bürgermeister einigen. Nacheinander haben mit Annekatrin Klepsch (Linke, Kultur), Kristin Kaufmann (Linke, Soziales) Eva Jähnigen (Grüne, Umwelt), Detlef Sittel (CDU, Sicherheit) und Peter Lames (SPD, Finanzen) alle zur Wiederwahl stehenden Bürgermeister ihren Job verloren.

Weil keine Einigung in Sicht war, schalteten OB und Rat mit Gunda Röstel, früher Bundessprecherin der Grünen sowie mit Thomas de Maizière, ehemaliger Bundesminister der CDU, zwei Schlichter ein.

Deren Schlichterspruch sah vor, das bis auf Peter Lames und Detlef Sittel das vorhandene Personal wieder gewählt werden soll. Detlef Sittel konnte sich parteiintern nicht gegen Steffen Kaden durchsetzen, die CDU behält aber mit Steffen Kaden das Vorschlagsrecht für den Posten. Peter Lames und die SPD gehen leer aus. Damit verbunden war eine Absenkung der Bürgermeisterposten von sieben auf sechs und mehr Macht für den OB.

Erneutes Scheitern der Wahl ist möglich

Grüne und CDU hatten bereits mitgeteilt, diesem Schlichterspruch am Donnerstag im Rat zustimmen zu können. Am längsten mit sich gerungen haben die Linken. Seit Mittwoch ist klar: Auch die Linke steht hinter dem Schlichterspruch.

Aus der Annahme dieser "Empfehlung des Moderatorenteams" ergibt sich laut der Fraktion jedoch ausdrücklich keine vertiefte Zusammenarbeit oder gar eine Koalition mit den Fraktionen von CDU, Grünen sowie dem Oberbürgermeister. Zuletzt sprach die SPD von einer neuen "Hilbert-Koalition" bestehend aus Grünen, Linken und CDU. Seither sieht sich die Fraktion als einzig legitime Oppositionsführerin im Rat.

Zusammen mit dem OB haben Grüne, Linke und CDU 37 Stimmen. Bei maximal 70 Räten reicht das für eine knappe Mehrheit auch im ersten Wahlgang. Zudem wird mit den Stimmen zumindest einiger Dissidenten gerechnet, gleichzeitig sind aber auch Abweichler in den Reihen der "Hilbert-Koalition" denkbar. Vor diesem Hintergrund ist auch ein erneutes Scheitern der Wahlen möglich.