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Werden die Dresdner Bäder wieder zum kommunalen Eigenbetrieb?

Ein verschobener Schwimmhallenneubau, kälteres Wasser, geschlossene Saunen: Die Dresdner Bäder GmbH steht in der Kritik. Am Donnerstag berät der Stadtrat über das Unternehmen.

Von Dirk Hein
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Die Zukunft der Dresdner Bäder wird erneut zum Thema im Stadtrat.
Die Zukunft der Dresdner Bäder wird erneut zum Thema im Stadtrat. © Arno Burgi/dpa (Archiv)

Dresden. 2013 wurde die Dresdner Bäder GmbH gegründet - und die Bäder damit aus dem städtischen Eigenbetrieb Sportstätten und Bäder ausgegliedert. Der Plan damals: Durch die Ausgliederung aus dem Haushalt der Stadt sollte dieser um mehrere Millionen Euro entlastet werden.

Die Dresdner Bäder wurden zu einem Tochterunternehmen der Technischen Werke. Die Gewinne der Drewag konnten mit den Verlusten der Bäder GmbH verrechnet werden. Dresden sparte so legal Steuern und konnte mehr in Sanierung und Neubau der Bäder investieren. Doch mittlerweile ist Sand im Getriebe. Jetzt gibt es einen ersten Versuch, das vor zehn Jahren aufgestellte Konstrukt wieder aufzulösen.

"Unternehmen trifft eigenmächtig Entscheidungen"

Über Jahre war die Dresdner Bäder GmbH auch aus Sicht der Dresdner Räte ein Erfolgsmodell. In den letzten zehn Jahren konnten die Schwimmhalle in Bühlau und das Kombibad in Prohlis gebaut werden. Der Schwimmhallenkomplex am Freiberger Platz wurde saniert und mit einem Neubau erweitert.

Doch durch die Ausgliederung in eine GmbH hat die Stadt an Einflussmöglichkeiten verloren. So hält die Bäder GmbH unter anderem den neu gebauten Saunakomplex am Freiberger Platz aufgrund von Energiesparmaßnahmen geschlossen. Auch die Sauna im Nordbad bleibt nach dessen Wiedereröffnung vorerst dicht. Die Bäder GmbH will diese Maßnahmen erst im Laufe des Jahres neu bewerten. Auch die Wassertemperatur bleibt abgesenkt, während andere Bäder diese wieder erhöhten.

Viele Stadträte empfanden zudem die geplanten Verzögerungen beim Neubau der Schwimmhalle im Klotzsche als Affront. Die Dresdner Bädergesellschaft wollte den Neubau der Schwimmhalle in Klotzsche auf "unbestimmte Zeit" verschieben und hatte darüber lediglich im kleinen Kreis informiert. Viele Räte erfuhren von diesen Plänen aus der Zeitung.

"Die Vorgänge um den Schwimmhallenneubau in Klotzsche zeigen, dass sich die Bäder GmbH zu einem Unternehmen entwickelt hat, was eigenmächtig solche Entscheidungen trifft, welche aus meiner Sicht der Rat politisch zu treffen hat", sagt FDP-Fraktionschef Holger Zastrow. Der berechtigte Zorn der Bürger würde aber an der Politik abgelassen.

Wird Bäder GmbH wieder zum Eigenbetrieb?

Zum einen wird es am Donnerstag im Stadtrat eine Aktuelle Stunde zur Zukunft der Bäder GmbH geben. So sollen die "Irritationen bezüglich des Neubaus der Schwimmhalle Klotzsche" aufgeklärt werden. Der Antrag stammt von der FDP und den Freien Wählern/Freien Bürgern. Unabhängig davon wird es eine Vorlage der Stadt zur Zukunft des Schwimmhallenneubaus geben.

Per Eilantrag hat die FDP eine weitere Forderung aufgemacht. Demnach soll, zehn Jahre nach ihrer Gründung, die Arbeit der Dresdner Bäder GmbH komplett analysiert werden. Im Anschluss sollen neue Perspektiven aufgezeigt werden. Teil des Antrages ist die "ergebnisoffene Prüfung einer möglichen Wiedereingliederung der Bäder GmbH in die Strukturen des Rathauses".

Zumindest die FDP hat ein klares Ziel: "Die Gründung der Bäder GmbH war immer nur ein Steuersparmodell. Dafür haben wir unser demokratisches Mitspracherecht abgegeben. Es ist an der Zeit, dies zu korrigieren", so Zastrow.

Das letzte Wort hat der Rat. Dort gibt es Widerspruch. Torsten Schulze (Grüne): "Die Ausgliederung war damals die richtige Entscheidung und ist es noch immer. Die Bäder GmbH hat viel investiert und gebaut." Kritik gibt es von Schulze jedoch an Geschäftsführer Matthias Waurick. "Er stimmt sich wenig bis gar nicht mit den Aufsichtsräten ab. Das muss besser werden."

Auch für CDU-Stadträtin Anke Wagner ist die Bäder GmbH "ein Erfolgsmodell. Ohne die Ausgliederung wäre niemals in diesem Umfang investiert worden."