Beschlossen: Dresden will die Buga 2033 ausrichten
Dresden. Weil ein Konkurrent abgesprungen ist, bekommt Dresden ein exklusives Zugriffsrecht auf die Bundesgartenschau 2033. Wichtig dafür ist ein schneller Grundsatzbeschluss des Stadtrates. Der wurde am Freitag einstimmig getroffen.
Dresden bekommt jetzt ein Jahr Zeit und nimmt 250.000 Euro an Planungsmitteln in die Hand, um aus einer bereits bestehenden Ideenskizze eine Machbarkeitsstudie zu entwickeln. Bis Ende 2023 muss dann auf Grundlage dieser Studie ein endgültiger Beschluss getroffen werden.
Dresden will sich vor allem mit dem Südpark und dem Blauen Band Geberbach um die Bundesgartenschau bewerben. Daran gab es im Rat durchaus Bedenken. Johannes Lichdi (Dissidenten): "Die Menschen kommen nicht wegen des Südparks nach Dresden, sie wollen den Canaletto-Blick und den Großen Garten erleben." Laut Lichdi kann zum Beispiel der Große Garten durch das Offenlegen des Kaitzbaches an die Innenstadt herangeführt werden. Neben viele weiteren Anregungen wurde auch diese mit beschlossen. "Ein klarer Arbeitsauftrag für die Verwaltung", so OB Dirk Hilbert (FDP).
Keine kleineren Ausschüsse
Weiteres Thema: Insgesamt zwölf Ausschüsse bereiten die Beschlüsse des Rates vor und können kleinere Projekte auch selber entscheiden. Statt, wie von FDP und Freien Wählern/Freien Bürgern beantragt, die Größe dieser Ausschüsse zu verkleinern, könnten sie jetzt sogar vergrößert werden.
Rückblick: Weil sich die Größen der einzelnen Ratsfraktionen geändert haben, würde es jetzt ausreichen, das 12 Räte statt bisher 16 in den Ausschüssen sitzen. So könnten unter Umständen 100.000 Euro jährlich gespart werden. Im Stadtrat kam es jedoch anders. Eine Koalition aus Grünen, Linken und CDU wollte plötzlich ein neues Wahlverfahren anwenden. Dadurch wird die Anzahl der Räte zukünftig flexibel. So wären zwischen 14 und 18 Räte pro Ausschuss erlaubt. Damit könnten einige Ausschüsse sogar wachsen.
Deutliche Kritik daran kam von den Freien Wählern/Freien Bürgern: Susanne Dagen: "Der Rat darf nicht nur den Bürger zum enger schnallen des Gürtels auffordern, sondern muss es auch selber zu tun."
Grünen, Linke und CDU blieben dennoch bei ihrem Plan. OB Hilbert muss daher nun bis Ende Januar dazu einen Beschluss vorbereiten.
Die Stauffenbergallee wird saniert
Weiterhin beschlossen: Die Stauffenbergallee wird vor einer grundhaften Sanierung zunächst provisorisch instandgesetzt und erhält eine Asphaltdecke. Gebaut werden könnte zwischen Herbst 2023 und Ende 2024. Der Rat stimmte dem Plan der Verwaltung einstimmig zu.