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Dresden: Warum die FDP bei den Haushaltsverhandlungen rausgeschmissen wurde

Dresden will jährlich über zwei Milliarden Euro ausgeben. Verhandelt wird darüber ohne die FDP. Das sind die Gründe und Risiken.

Von Dirk Hein
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Im Ringen um die Bürgermeisterposten wurde mit der FDP gesprochen, bei den Haushaltsverhandlungen sind die Liberalen ausgeladen worden.
Im Ringen um die Bürgermeisterposten wurde mit der FDP gesprochen, bei den Haushaltsverhandlungen sind die Liberalen ausgeladen worden. © Sven Ellger

Dresden. Alle zwei Jahre muss es im Stadtrat der Landeshauptstadt eine stabile Mehrheit für den Doppelhaushalt der beiden folgenden Jahre geben. Im Juli hatte OB Dirk Hilbert (FDP) vorgestellt, wie er jährlich über zwei Milliarden Euro ausgeben will - und woher die notwendigen Einnahmen kommen sollen. Diese Pläne wurden dann mit der Novembersteuerschätzung nochmals angepasst. Seither kann Dresden mit 51,8 Millionen Euro mehr an Einnahmen rechnen als noch im Sommer.

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