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Proteste gegen AfD-Parteitag in Dresden

Hunderte Demonstranten wollten sich am Samstagmorgen den AfD-Delegierten in den Weg stellen. Die Polizei zieht ein erstes Fazit ihres Einsatzes.

Bei der Ankunft der Delegierten machten sich die Demonstranten lautstark bemerkbar.
Bei der Ankunft der Delegierten machten sich die Demonstranten lautstark bemerkbar. © dpa-Zentralbild

Dresden. Um gegen den Bundesparteitag der AfD in der Dresdner Messe zu demonstrieren, haben sich am Samstag Hunderte Menschen am Messegelände versammelt.

Das Bündnis "Dresden Nazifrei" und andere Organisationen hatten mehrere Versammlungen angemeldet. Ein Fahrrad-Korso, der am Morgen aus der Neustadt und aus Löbtau starten sollte, war zunächst vom Ordnungsamt verboten worden. Am Freitagabend entschied dann das Verwaltungsgericht, dass der Korso aus der Neustadt doch stattfinden dürfe.

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Da es für die andere Route keinen juristischen Einspruch gegeben hatte, versammelten sich zwar auch etwa 40 Personen mit Fahrrädern am Conert-Platz, fuhren von dort aber in kleinen Gruppen zur Messe.

Mit einer Sitzblockade wollten die Demonstranten die Zufahrt zum Parkplatz versperren.
Mit einer Sitzblockade wollten die Demonstranten die Zufahrt zum Parkplatz versperren. © SZ/Henry Berndt

Gegen 9 Uhr waren dort insgesamt rund 300 Demonstranten eingetroffen. Sie riefen "Nationalismus raus aus den Köpfen" und "Alle zusammen gegen den Faschismus". Im Vergleich zum Protest gegen den Landesparteitag der AfD Anfang Februar war die Stimmung aufgeheizter. Auch die Polizei zeigte mehr Präsenz und versuchte, die Demonstranten von den eintreffenden Delegierten fernzuhalten.

Auch Straßen wurden gesperrt, nicht zuletzt, um die Zufahrt und den Betrieb des nahegelegenen Impfzentrums nicht zu behindern. Immer wieder versuchten kleine Gruppen von Demonstranten, die Zugänge vom Parkplatz zur Messe zu blockieren. Dabei kam es zu kleineren Rangeleien.

Die Polizisten an der Messe hielten sich auffällig zurück.
Die Polizisten an der Messe hielten sich auffällig zurück. © SZ/Henry Berndt

Die Polizisten verzichteten jedoch darauf, die Sitzblockaden mit Gewalt aufzulösen und leiteten die eintreffenden Fahrzeuge zeitweise um.

Eine Stunde lang lieferten sich Demonstranten auf Fahrrädern und Polizisten ein Katz-und-Maus-Spiel auf der Wiese vor dem Parkplatz, bis ein Dutzend zusätzlicher Einsatzwagen mit Blaulicht den Bereich weiträumig absperrte.

Wie die Polizei mitteilte, befand sich eine Person zeitweise "in einer polizeilichen Maßnahme". Der 32-jährige Deutsche soll zuvor Widerstand gegen Einsatzkräfte geleistet haben. "Die Personalien werden erhoben und eine Anzeige gefertigt."

Polizei: "Das Impfzentrum war durchweg erreichbar"

Gegen Mittag zog die Polizei ein erstes Fazit des Einsatzes, bei dem im Verlauf des Tages insgesamt 720 Beamte im Einsatz sind. Sie berichtet, dass am Morgen Gegner des Parteitags auf Bäume an der Pieschener Allee geklettert seien und mehrere Banner gehisst hätten. "Das wurde als Protest in Hör- und Sichtweite zugelassen, zumal keine Gefahr für Dritte bestand."

Der Fahrradkorso aus der Neustadt sei bis zum Erreichen der Pieschener Allee störungsfrei verlaufen. Dort hätten sich dann mehrere Teilnehmer auf die Straße gesetzt und ihre Fahrräder abgelegt. "Da andere Zufahrtswege offen blieben, unterbanden die Einsatzkräfte diese Protestaktion nicht."

Auch die Versammlung an der Kreuzung Messering/Schlachthofstraße sei störungsfrei verlaufen. Einzelne Blockadeversuche im Bereich der Parkplatzzufahrt an der Schlachthofstraße seien von der Polizei aber unterbunden worden. "Das Impfzentrum und die Veranstaltungshalle waren durchweg erreichbar", teilt diese mit.

Die Polizei prüfe nun, ob es im Vorfeld der Veranstaltung zu Verstößen gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung gekommen sei. Außerdem wurden im Stadtgebiet mehrere Graffiti festgestellt, die sich gegen den AfD-Parteitag richteten. Die Polizei ermittelt wegen Sachbeschädigung.

Ein Banner mit der Aufschrift ·... auf Nazis verzichten wir· hängt an der Brücke vor dem Messegelände.
Ein Banner mit der Aufschrift ·... auf Nazis verzichten wir· hängt an der Brücke vor dem Messegelände. © dpa-Zentralbild
Polizisten sicherten den Parkplatz in der Rinne.
Polizisten sicherten den Parkplatz in der Rinne. © dpa-Zentralbild
Demonstranten versuchten, den Ausgang des Parkplatzes zu blockieren.
Demonstranten versuchten, den Ausgang des Parkplatzes zu blockieren. © dpa-Zentralbild
Auch ungewöhnliche Orte für den Protest wurden in Beschlag genommen.
Auch ungewöhnliche Orte für den Protest wurden in Beschlag genommen. © dpa-Zentralbild
"Rassismus tötet!" heißt es auf diesem Banner.
"Rassismus tötet!" heißt es auf diesem Banner. © dpa-Zentralbild

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