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"Querdenken" klagt gegen Demo-Verbot in Dresden

Mit dem selbst vom Bundesverfassungsgericht bestätigten Verbot für die Versammlung in Dresden will es die Bewegung nicht bewenden lassen.

Von Andreas Weller
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Bereits am Hauptbahnhof wurden "Querdenken"-Teilnehmer wegen des Demo-Verbots abgefangen.
Bereits am Hauptbahnhof wurden "Querdenken"-Teilnehmer wegen des Demo-Verbots abgefangen. © René Meinig

Dresden. Die zum Teil als gefährlich eingestuften Corona-Kritiker von "Querdenken" geben sich auch nach dem Verbot ihrer Versammlung in Dresden nicht zufrieden. Sie halten das Verbot für nichts rechtens, sagte der Anmelder für "Querdenken 351" Marcus Fuchs gegenüber der SZ.

Die Verantwortlichen des Dresdner Ablegers der Bewegung wollen erneut Richter bemühen, um eine weitere Entscheidung zu erstreiten.

Einfach nachholen und erneut eine Versammlung anmelden wolle man zunächst nicht, so Fuchs. "Bevor wir so eine große Versammlung wiederholen, wollen wir eine Hauptsacheentscheidung."

Das bedeutet, Querdenken klagt gegen das Verbot. Fuchs hatte, nachdem Stadt und Polizei die Demo verboten haben, auf allen möglichen Instanzen versucht, das Verbot per Eilentscheidung zu kippen. Doch sowohl das Verwaltungsgericht als auch das Oberverwaltungsgericht und am geplanten Demo-Tag, dem vergangenen Samstag, selbst das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass das Verbot rechtens ist.

Nun will Fuchs dies in einem Hauptsacheverfahren neu aufrollen. "Um für die Zukunft zu verhindern, dass unsere Demos vorab verboten werden."

Wie lange so ein Verfahren dauert, könne er nicht einschätzen. Deshalb werde es "wahrscheinlich" in den kommenden Wochen keine Anmeldungen von "Querdenken 351" in Dresden geben. "

Das Wichtigste zum Coronavirus in Dresden:

Die Bewegung hatte bis Samstagnachmittag zu der Versammlung auf der Cockerwiese mobilisiert, obwohl die Stadt diese bereits am Dienstag untersagt hat. Fuchs zog am Freitag dagegen vor das Verwaltungsgericht.

Im Internet war bundesweit und teilweise auch in weiteren europäischen Ländern zur Teilnehme aufgerufen worden - unter anderem auch von gewaltbereiten Rechtsextremisten und Hooligans. Einige kamen trotz des Verbots nach Dresden. Deshalb kam es zu einem Großeinsatz der Polizei mit rund 2.000 Beamten. Potenzielle Gewalttäter wurden in Gewahrsam genommen. Durch diese Strategie blieb es friedlich.

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