Schmierereien auf Elberadweg in Dresden
Dresden. Die Botschaften werden mit Füßen getreten, manche verschwinden später von selbst, weggewaschen vom Regenwasser oder matt gelaufen von den vielen Menschen, die darüber gegangen oder gefahren sind. Doch zuvor wurden sie von Hunderten, vielleicht sogar von Tausenden gesehen und gelesen. Immer wieder tauchen auf dem Asphalt des Elberadwegs Schmierereien auf. Wie zuletzt zwischen dem Fährgarten Johannstadt und dem Blauen Wunder. Impfgegner hatten dort mehrfarbig ihre Meinung hinterlassen, dass Kinder nicht geimpft werden sollten.
Die Stadtverwaltung kennt das Problem. "Leider gibt es ab und zu Meinungsäußerungen, die auf dem Elberadweg als Graffiti aufgebracht werden", stellen die Verantwortlichen im Straßen- und Tiefbauamt fest. Im aktuellen Fall sahen sie sich aber nicht zum Handeln gezwungen. "Das in Rede stehende Graffiti ist nicht diskriminierend und nicht verfassungsfeindlich", erklären sie ihre Position.
Manche Schmierereien werden nicht entfernt
Sofort aktiv werden müssen die Verantwortlichen also nur bei Botschaften, die justiziabel sind. Selbst Aufrufe wie "Macker Tackern", die wahrscheinlich im Zusammenhang stehen mit dem Protest gegen männlich geprägte Strukturen, sind demnach keine verbotenen Nachrichten. Dieser Schriftzug stand laut der Polizei Mitte Mai auf dem Elberadweg in Höhe des Rosengartens. Laut Paragraf 303 im Strafgesetzbuch ist das eine "Sachbeschädigung durch Graffiti auf Straßen, Wegen und Plätzen", teilten die Beamten mit.
Ebenso bewertet die Polizei die Schmierereien, die Ende Mai auf dem linkselbischen Radweg zwischen der Tolkewitzer Straße 79 und der Straße Zur Bleiche in Laubegast auftauchten. Dort stand unter anderem "Zona Antifa", "Asoziale Aktion" und "Nazis töten". Ebenfalls strafbar als Sachbeschädigung, so die Polizei.
Anders ist das bei rassistischen Schmierereien oder Symbolen aus der Nazi-Zeit wie zum Beispiel Hakenkreuzen. Sie werden umgehend entfernt, nachdem die Polizei sie untersucht und fotografiert hat. Dann laufen Ermittlungen unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Doch solche Fälle finden sich zum Elberadweg derzeit nicht in den Akten der Beamten, zumindest nicht aus diesem und dem vergangenen Jahr. Schmierereien, bei denen die Polizei beleidigt wurde, dagegen schon. Im Mai tauchte solch ein Graffiti direkt neben dem Radweg an der Mauer eines Grundstücks an der Tolkewitzer Straße auf.
Ständig steigende Reinigungskosten
"Grundsätzlich sind von Graffiti auch andere Verkehrsbauwerke und städtische Gebäude betroffen", so die Verantwortlichen aus dem Rathaus. Eine Graffiti-Beseitigung erfolge unter Berücksichtigung der Inhalte, der davon betroffenen städtischen Einrichtungen oder Anlagen und der verfügbaren Mittel. Das heißt: Wie schnell es geht, hängt zuerst vom Inhalt ab und dann vom Ort und vom Geld.
Besonders viel zu tun hat die Stadt immer wieder direkt am Elberadweg - im Pavillon neben der Albertbrücke, unterhalb des Rosengartens. Gerade erst saniert, wurde er im September 2019 sofort wieder beschmiert. Auch jetzt "zieren" Worte und Sprüche die Wände. Durch solche als Straftaten eingestuften wilden Graffiti entstehen an Brücken, Stütz- und Lärmschutzwänden sowie auf Straßen und Plätzen enorme Schäden. Lagen sie 2016 noch bei 40.000 Euro, so waren es 2018 bereits knapp 59.000 Euro. 2019 konnte die Polizei 128 von insgesamt 1.100 Fällen solcher illegalen Sprühereien aufklären, was 12,5 Prozent entspricht.
Zum Elberadweg melden die Beamten: "Im Jahr 2020 wurden 13 vergleichbare Fälle in Dresden registriert." Tatverdächtige sind in den benannten Fällen 2020 und 2021 nicht bekannt gemacht worden. Keiner der Schmierer konnte also zur Verantwortung gezogen werden. (mit SZ/phi)