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Sondersitzung zum Dresdner Sachsenbad?

Wegen des Dresdner Millionen-"Fundes" wird nun versucht, das Sachsenbad doch noch zu retten. Eine Fraktion will eine Extra-Sitzung, was OB Hilbert davon hält.

Um das Dresdner Sachsenbad wird weiter gerungen, auch wenn der Verkauf längst beschlossen ist.
Um das Dresdner Sachsenbad wird weiter gerungen, auch wenn der Verkauf längst beschlossen ist. © Archiv/Sven Ellger

Dresden. Vor nicht mal einem Monat hat der Dresdner Stadtrat sich mit knapper Mehrheit dagegen entschieden, das Denkmal Sachsenbad in städtischer Hand zu belassen. Stattdessen wird es an einen Investor verkauft.

Kurz darauf verkündete Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP), dass die Stadt plötzlich 109 Millionen Euro zusätzlich habe. Deshalb werden nun alle Hebel in Bewegung gesetzt, das Sachsenbad doch noch zu retten.

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Verkauft ist verkauft, heißt es im Allgemeinen. Nicht so, wenn es um das Dresdner Sachsenbad geht. Nachdem der Stadtrat am 12. Mai den verkauf beschlossen hat, wird weiter um das historische Gemäuer gekämpft. Die Bürgerinitiative für den Erhalt hat einen Verkaufsstopp gefordert, die Linke will den Verkauf wieder aufheben.

Anlass ist der unerwartete Geldsegen für Dresden, zumal der Verkauf von der Stadtspitze mit fehlenden Finanzmitteln für eine Sanierung begründet wurde. Die aufgetauchten 109 Millionen Euro sorgen für Verwunderung, die Linke wirft Hilbert sogar "Betrüger-Verhalten" vor.

Linke-Fraktionschef André Schollbach will nun Nägel mit Köpfen machen und fordert eine Sondersitzung des Stadtrates zum Sachsenbad. „Unsere Sorge besteht darin, dass Oberbürgermeister Hilbert jetzt kurzfristig versucht, das Sachsenbad zu verscherbeln. Damit keine vollendeten Tatsachen geschaffen werden können, beantragen wir eine Sondersitzung. Unser Ziel besteht darin, den Verkauf des Sachsenbades zu stoppen." Dann greift Schollbach Hilbert erneut an. "Der Stadtrat und die Öffentlichkeit wurden über die wahre finanzielle Lage der Stadt getäuscht. Der Beschluss zum Verkauf des Sachsenbades wurde auf einer in wesentlichen Punkten unzutreffenden Grundlage getroffen. Diese Entscheidung kann daher keinen Bestand haben.“

Laut Gemeindeordnung sind Sondersitzungen möglich, wenn ein Fünftel der Stadträte dies fordert. Allerdings darf der Rat den gleichen Verhandlungsgegenstand nicht innerhalb der letzten sechs Monate bereits behandelt haben oder es müssen sich Sach- oder Rechtslage wesentlich geändert haben. "Wir prüfen das noch, aber es gibt keine neue Sachlage", reagiert OB Hilbert auf den Schollbach-Vorstoß. "Es gibt keinen Grund, den Verkauf zu stoppen und auch keinen, eine Sondersitzung einzuberufen. Wir können nicht so oft abstimmen, bis das Ergebnis passt." Das wird noch nicht das letzte Wort zum Sachsenbad sein.

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