Stadtrat hat Entscheidung getroffen: Wann wird Dresden klimaneutral?
Dresden. Sämtliche Staaten, die das Klimaschutzabkommen unterzeichnet haben, sind damit verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu werden, um so den Klimawandel aufzuhalten. Einige deutsche Städte wie Jena, München, Köln und Stuttgart wollen dies bis 2035 erreichen, so haben es die Räte dort beschlossen. Dresden soll sich nun auch auf diesen Weg machen. Auf Druck von der Klimaschutz-Initiative Dresden Zero wurde darüber in Stadtrat diskutiert.
Die Initiatoren haben mit ihrem Begehren 24.633 gültige Unterschriften gesammelt. Deshalb musste sich nun der Stadtrat mit ihren Forderungen befassen. Sie wollen ein Bekenntnis, dass Dresden bis 2035 klimaneutral wird und einen entsprechenden Maßnahmenkatalog dazu vorlegt.
Im Stadtrat gab es prominente Unterstützung für das Ansinnen. Professorin Roswitha Böhm, die als Prorektorin Universitätskultur Teil der Universitätsleitung der TU Dresden ist, meldete sich per Videobotschaft in der Sitzung. Die Uni unterstützt das Begehren. "Den Kampf gegen die Klimakrise können wir nur gemeinsam gewinnen und die Ziele erreichen." An der TU werde in diese Richtung geforscht, zudem habe man eine Nachhaltigkeitsstrategie entwickelt, um die Uni bis 2023 klimaneutral zu machen. "Wir haben keine Zeit mehr, müssen die Ziele erreichen, bevor der Kipppunkt mit unumkehrbaren Folgen erreicht ist."
Dresden hätte Vorteile als klimaneutrale Stadt
Zudem sprach sich Nils Aldeg aus der Geschäftsführung der Firma Sunfire für das Begehren aus. Die Firma arbeitet daran, fossile Brennstoffe durch erneuerbare Energie zu ersetzen, wandelt Strom aus erneuerbaren Energiequellen in grüne Gase und Flüssigkeiten um. Er sagte, es gebe mittlerweile die Möglichkeiten, fossile Brennstoffe zu ersetzen, Dresden könne Vorreiter werden und einen Wettbewerbsvorteil in der Wirtschaft haben, wenn die Stadt klimaneutral sei.
Vor knapp drei Jahren hatte der Stadtrat entschieden, dass Dresden "deutlich vor 2050" klimaneutral sein müsse. Die Räte kritisierten nun, dass das verlangte Konzept mit konkreten Maßnahmen, immer noch nicht von der Verwaltung vorgelegt sei.
Nach längerer Diskussion entschied der Rat mehrheitlich, dass das Bürgerbegehren von Dresden Zero zulässig ist. Damit bleiben zwei Möglichkeiten: Der Stadtrat kann dem Anliegen abhelfen, indem er eine Entscheidung in diesem Sinne trifft oder die Dresdner können per Bürgerentscheid abstimmen, ob sie die Forderungen von Dresden Zero unterstützen und die Stadtspitze verpflichten, dieses zu erfüllen.
Energie- und Klimaschutzkonzept soll überarbeitet werden
Der Rat entschied sich für folgende Variante: Das bisher noch nicht vorgelegte Energie- und Klimaschutzkonzept für Dresden wird überarbeitet, mit dem Ziel bis 2035 klimaneutral zu werden und einen entsprechenden Maßnahmenkatalog vorzulegen. Sollte dies nicht möglich sein, soll zumindest ein Konzept her, damit Dresden bis 2040 dieses Ziel erreicht.
Damit ist noch nicht beschlossen, dass Dresden bis 2040 zwingend klimaneutral sein muss, aber die Verwaltung muss ein Konzept dafür vorlegen, wie das erreicht werden kann und was das kostet. Für dieses Konzept stehen nun 790.000 Euro zur Verfügung. Bis wann dieses Konzept vorliegen muss, bleibt allerdings offen.