Diese Dresdner Nebenstraßen werden bald ausgebessert
Dresden. Vor allem viele Nebenstraßen in der Landeshauptstadt sind marode - oder aufgrund von Kopfsteinpflaster sehr laut. Oftmals fehlt das Geld, um auch auf wenigen hundert Metern solche Holperpisten zu entschärfen. Eine erste Initiative des Stadtrates in den zurückliegenden beiden Jahren vor allem Nebenstraßen zu sanieren, scheiterte in großen Teilen. Jetzt soll alles besser werden - durch eine mit dem Rathaus abgesprochene exakte Liste aller zu sanierenden Straßenabschnitte. Was Sie nun dazu wissen müssen.
Woher kommt plötzlich das Geld?
Im Dezember beschloss der Stadtrat in der letzten Sitzung des Jahres den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024. Zum ersten Mal überhaupt werden dabei jährlich über zwei Milliarden Euro ausgegeben werden. Eine Mehrheit von Grünen, Linke, CDU, SPD und FDP stimmte für diesen Plan. Vorher hatten sich alle Fraktionen auf Mehrausgaben von knapp 105 Millionen Euro geeinigt. Jede Fraktion konnte somit eigene Erfolge verbuchen. So wurde zum Beispiel auf eine Erhöhung von Parkgebühren verzichtet.
Die CDU beanspruchte für sich, zusätzliche 5,5 Millionen Euro für den Dresdner Sport in den Haushalt verhandelt zu haben. Zudem wurde auf Wunsch der Union ein sogenanntes "Schwarzdeckenprogramm" beschlossen. 2023 sollen zusätzlich zu den ohnehin beschlossenen und finanzierten Straßenbaumaßnahmen 2,5 Millionen Euro vor allen in Nebenstraßen fließen. Im Folgejahr sind es sogar 5 Millionen Euro.
Was sind die wichtigsten Straßenabschnitte?
Im Vorfeld stimmten Stadtrat und Verwaltung eine Liste an Straßenbauprojekten ab, die innerhalb der beiden Jahre umsetzbar sind und bei denen ein tatsächlicher Handlungsbedarf besteht, der im Zuge der Prioritätensetzung bisher aber nicht umsetzbar war. Das größte Einzelprojekt stellt dabei die Würzburger Straße im Stadtteil Plauen dar. Diese soll zwischen Münchner Straße und Hofmühlenstraße instand gesetzt werden.
An der Collenbuschstraße (Weißer Hirsch) sollen zwischen Wolfshügelstraße und Lahmannring für 900.000 Euro Gehweg und Fahrbahn erneuert werden. 800.000 Euro sind für die Gottfried-Keller-Straße in Cotta eingeplant. Dabei sollen die Abschnitte zwischen Warthaer Straße und Ockerwitzer Straße sowie zwischen Steinbacher Straße und Warthaer Straße ausgebessert werden.
Wo soll noch gebaut werden?
Auf insgesamt acht Abschnitten sollen Pflastersteine einer Asphaltschicht weichen. Geplant ist dies unter anderem auf der Florian-Geyer-Straße, der Oederaner Straße, auf der Burgkstraße, der Vorwerkstraße oder der Weimarischen Straße in Pieschen. Diese wird beispielsweise für 450.000 Euro im Abschnitt zwischen Alexander-Puschkin-Platz und Hartigstraße dadurch wesentlich geräuscharmer.
Mehrere Straßen sollen in Abschnitten erstmals solide befestigt werden. Vorgesehen ist dies auf dem Anemonenweg, auf dem Anton-Günther-Weg und dem Erikaweg (Weißig, 450.000 Euro). Auf dem Vogesenweg wird der Fußweg erneuert, Teile der Tännichtgrundstraße erhalten erstmals Asphalt.
Zudem werden Bürgeranliegen aufgegriffen. Die Kottmarstraße in Rochwitz war zum Beispiel bereits Thema im Stadtrat. Seit 40 Jahren kämpfen dort Anwohner nach eigenem Bekunden um eine Reparatur der kleinen Straße. Aus Sicht der Stadt besteht aber kein akuter Handlungsbedarf. "Eine Gefährdung für die Benutzer der Kottmarstraße, die ein sofortiges Handeln erfordert, besteht nicht." Bisher sei der Handlungsdruck an anderen Straßen größer gewesen. Jetzt stehen plötzlich doch 100.000 Euro zur Verfügung.
Reicht das Geld aus?
Alle von der Stadt aufgeführten und vom Rat beschlossenen Maßnahmen umfassen ein Budget von 12,9 Millionen Euro. Zu Verfügung stehen 7,5 Millionen. Die Verwaltung darf daher selbst priorisieren, nicht aber von der Liste abweichen. Für die Jahre 2025 bis 2027 sind jeweils weitere 1,6 Millionen Euro jährlich für die Straßen einzuplanen.
"Wir wollen mit dem Schwarzdeckenprogramm erreichen, dass ganz konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. Es sind insbesondere kleinere Straßen in die Liste aufgenommen worden, für die sonst nie Geld da gewesen wäre", sagt CDU-Stadtrat Veit Böhm.
Woran scheitere der Plan bisher?
Bereits vor zwei Jahren wollte die CDU besonders Nebenstraßen sanieren lassen. Damals wurden dafür fünf Millionen Euro eingeplant. Verkehrsbürgermeister Stephan Kühn (Grüne) interpretierte die locker getroffene Vorgabe auf seine Art. Für exakt 2,6 Millionen Euro soll nun die Kreuzstraße zwischen Rathaus und Weißer Gasse 19 neue Bäume erhalten. Die Fahrbahn wird saniert, aber verkleinert, Stellflächen verschwinden. Die Aufenthaltsqualität soll so deutlich verbessert werden. Laut Kühn handelt es sich bei der Kreuzstraße um eine verschlissene Nebenstraße.
Um nun zu unterbinden, dass ähnliche Projekte plötzlich erneut finanziert werden, hat der Rat jetzt beschlossen, dass Abweichungen von der Zweckbindung nur mittels erneutem Stadtratsbeschluss möglich sind. Veit Böhm: "Wir verhindern so, dass Herr Kühn Geld für Projekte ausgibt, die in erster Linie ihm am Herzen liegen."