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Dresdner Poller-Streit: Das sagt der Bau-Chef

Dresdens Baubürgermeister Stephan Kühn (Grüne) antwortet mit einem Offenen Brief auf die Kritik vom Schillergarten. Warum er die Poller weiter für richtig hält.

Zwei Wochen alt ist dieses Foto. Diese Poller sind gerade eines der Haupt-Streitthemen in Dresden.
Zwei Wochen alt ist dieses Foto. Diese Poller sind gerade eines der Haupt-Streitthemen in Dresden. © Archiv/Sven Ellger

Dresden. Jetzt meldet sich der Baubürgermeister in einem Offenen Brief zum Poller-Streit am Blauen Wunder Wort. So, wie die Mitarbeiter des Schillergartens auf die Poller vor ihrer Tür reagiert haben, so antwortet ihnen Stephan Kühn (Bündnis 90/Die Grünen) jetzt auch - mit einer Erklärung, die er bei Facebook als Kommentar unter dem Schillergarten-Posting veröffentlicht hat. Der Tenor seiner Zeilen lässt keine Zweifel zu.

Stephan Kühn erklärt, mit dem Setzen der Poller sei "das rechtswidrige Parken im Landschaftsschutzgebiet unter Beachtung des Hochwasser- und Denkmalschutzes unterbunden" worden. Gleichzeitig könne damit das "Verkehrssicherheitsdefizit" auf dem Elberadweg behoben werden. Der Bereich am Schillergarten sei eine Unfallhäufungsstelle, heißt es weiter, und dann führt Kühn aus, was bisher schon bekannt ist: "Die Polizei-Statistik für 2020 verzeichnet vier Unfälle mit vier verletzten Personen, darunter eine schwerverletzte Person." Zwischen 2018 und 2020 seien sieben Unfälle mit sieben verletzten Personen belegt. "Mehrheitlich waren daran Pkw beteiligt, die den Elbrad- und Wanderweg an dieser Stelle gekreuzt haben", so Kühn.

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Kühn: Hochwasserschutz und Denkmalschutz sprechen gegen Parken

Um weiteren Missdeutungen zu begegnen, erklärt der Baubürgermeister auch, wer diese Zahlen erfasst: "Die Einschätzung hierzu trifft die Polizei bzw. die Unfallkommission."

Zudem habe die Landesdirektion Sachsen als Aufsichtsbehörde der Stadt "wiederholt zur Beendigung der langjährigen Tolerierung des rechtswidrigen Parkens aufgefordert." Dass dort Poller aufgestellt wurden, sei also keine parteipolitische Entscheidung. Ohnehin sei ein "Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet" zum Beispiel durch die Legalisierung der Parkplätze "nur bei Unumgänglichkeit für das Allgemeinwohl möglich". Diese Unumgänglichkeit sei nicht gegeben, "da die Anzahl der vorhandenen legalen Stellplätze im Bereich des Schillerplatzes ausreicht". Das habe eine umfangreiche über mehrere Jahre durchgeführte Parkraumuntersuchung gezeigt. Hochwasserschutz und Denkmalschutz sprächen ebenfalls gegen das Parken an der Elbe.

Gratis-Stellflächen wird es künftig nicht mehr geben

Kühn ist überzeugt, dass künftig am Schillerplatz und rundherum besser Parkplätze zu finden sein werden. Denn dort sei eine "Parkraumbewirtschaftung" vorgesehen. Das heißt, Gratis-Stellflächen wird es künftig nicht mehr geben. Wer sein Auto in der Gegend auf einer Straße abstellen will, muss dann dafür einen Parkschein ziehen.

Dem Team des Schillergartens bietet Kühn ein persönliches Gespräch an. Das Gesprächsangebot kommt zu spät. Schon vergangene Woche hatten zum Beispiel die Verantwortlichen des Nachbarlokals, der Villa Marie, moniert, mit den Betroffenen hätte zunächst gesprochen werden müssen.

Vor genau zwei Wochen wurden die Poller aufgestellt, die den Schillerplatz von der gepflasterten Fläche an der Elbe abtrennen. Damals meldete sich das Team vom Schillergarten in einem offenen Brief zu Wort. "Wir danken Ihnen allen auf diesem Wege herzlich für Ihr großartiges Mitgefühl und Ihre zukunftsweisende Entscheidung", hieß es sarkastisch gleich im ersten Satz.

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Und weiter: "Nach nunmehr fast sieben Monaten unverschuldeter Zwangsschließung wird die Parkfläche am Elbufer pünktlich zur Wiedereröffnung, dem kleinen Hoffnungsschimmer für unser Haus und unsere Mitarbeiter, gesperrt." Dem Baubürgermeister bescheinigten die Absender damals "feines Fingerspitzengefühl".

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