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Volksverhetzungsprozess in Dresden: Warten auf Antwort von Facebook

Der Chef des Vereins "Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen" ist unter anderem wegen Volksverhetzung angeklagt. Die Verhandlung am Amtsgericht Dresden nötigt allen Beteiligten Geduld ab.

Von Alexander Schneider
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Der Prozess gegen einen Dresdner Vereinschef zieht sich in die Länge. Noch immer warten alle auf eine Antwort von Facebook.
Der Prozess gegen einen Dresdner Vereinschef zieht sich in die Länge. Noch immer warten alle auf eine Antwort von Facebook. © Marion Doering (Symbolbild)

Dresden. Der Prozess gegen Ingolf Knajder wird sich weiter in die Länge ziehen. Schon seit Mai muss sich der 58-jährige Chef des Vereins "Dresdner Bürger helfen Dresdner Obdachlosen und Bedürftigen" wegen Volksverhetzung und Beleidigung in mehreren Fällen vor dem Amtsgericht Dresden verantworten. Er soll auf seiner Facebook-Seite mindestens zwischen 2012 und 2016 vor allem gegen Muslime gehetzt haben.

Vor einem Monat wurde bekannt, dass die Polizei bei Facebook eine Anfrage gestellt hatte, um etwas mehr zu Knajders mutmaßlichem Facebook-Konto und einer möglichen Nutzung durch Dritte zu erfahren. Seitdem warten Polizei, Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Gericht auf eine Antwort. Zwei Sitzungstage fanden seitdem statt, immer kam Knajder maximal vermummt in den Gerichtssaal.

Verteidiger Michael Bürger fragt sich, ob mit dem Social-Media-Konto seines Mandanten alles mit rechten Dingen zugegangen ist. Knajder selbst hat sich zu den Vorwürfen bislang nicht geäußert.

Unter anderem soll der 58-Jährige den Islam als "Hass- und Gewaltorganisation" bezeichnet, Muslime als "Scheiß-Araber", "Spasten und Vollidioten" verunglimpft haben, deren Moscheen, er habe sie "Terrortempel" genannt, geschlossen werden sollten. Vorerst hat das Gericht zwei weitere Termine angesetzt, um Facebook mehr Zeit zu geben.