Warum sich der Dresdner Stadtrat gegen einen Buga-Ausflug mit OB Hilbert wehrt
Dresden. Vom 7. bis 8. Juli will OB Dirk Hilbert (FDP) mit dem gesamten Stadtrat und dem neu gegründeten Buga-Bewerbungsbeirat nach Mannheim fahren. Verreist werden soll per Bus oder Zug, inklusive Übernachtung. Vor Ort soll unter anderem das Ausstellungsgelände der dann stattfindenden Bundesgartenschau (Buga) besucht werden. Hintergrund ist zum einen die geplante Buga-Bewerbung von Dresden für das Jahr 2033. Neben Gesprächen mit Vertretern der Buga und der Stadt Mannheim will Hilbert auf der Reise aber auch mit den Räten ins Gespräch kommen. Darauf legt nicht jeder Rat wert.
Ein Eilantrag will den Ausflug verhindern
Die Linke will den Ausflug nach Mannheim streichen und das dadurch gesparte Geld, etwa 12.000 Euro, lieber für die Sportförderung einsetzen. "Wir halten eine Gruppenreise des Stadtrates für kein geeignetes Mittel, um die Zusammenarbeit mit Ihnen zu verbessern", so Stadtrat Tilo Kießling mit Blick auf den OB. "Wir können die Zusammenarbeit auch hier vor Ort verbessern. Im Zweifel können wir uns für eine Wanderung durch die Dresdner Heide treffen."
Den Eilantrag dazu ließ OB Hilbert aber nicht zu. "Diejenigen, die die Reise vorbereiten müssen, sollten schnell wissen, dass sie nicht stattfindet", erwiderte Kießling. Das gesparte Geld solle in die Förderung von Dresdner Sportvereinen fließen, weil dort Geld fehlt. Das sei besser angelegt.
OB Hilbert sah aber keine Eilbedürftigkeit, weil die Reise erst für den 7. und 8. Juli geplant ist. Außerdem sei das die Gelegenheit für Teambuilding. "Ich verweise darauf, dass es vor mehreren Monaten eine Initiative von fast allen Stadträten über alle Fraktionen hinweg gegeben hat, die sich alle eine bessere Zusammenarbeit und Kommunikation wünschen." Dabei sei auch angesprochen worden, dass man doch einmal im Jahr auf eine gemeinschaftliche Reise als Stadtrat mit dem OB gehen solle.
Warum der OB verreisen will
"Jetzt wird empfohlen, als Fachexkursion zu einem der wesentlichen Themen, die 2023 zur Entscheidung stehen, eine Fahrt zur Bundesgartenschau nach Mannheim zu unternehmen, wo sie in diesem Jahr durchgeführt wird", so Hilbert. Geplant sei ein Fachaustausch mit der Geschäftsführung der Bundesgartenschaugesellschaft und mit den Veranstaltern der Stadt Mannheim, um die Fachexpertise in die Dresdner Bewerbung und voraussichtliche Umsetzung einfließen zu lassen. "Wir halten so einen Austausch in einer unkomplizierteren Form für sachdienlich", erläutert Hilbert.
Ein weiterer Beschwerdepunkt war laut Hilbert, dass die Diskussionen und Verletzungen untereinander immer mehr ausufern und immer mehr Sondersitzungen notwendig sind. Alleine im vergangenen Jahr gab es fünf Sondersitzungen des Stadtrates und 24 Sondersitzungen von Ausschüssen. "Wenn wir davon nur einen Bruchteil einsparen können, ist das viel mehr wert als das, was wir aufwenden. Zusätzlich bekommen wir noch eine Fachexpertise." Hilbert stellt aber auch klar: "Es steht jedem Stadtrat frei, davon Gebrauch zu machen. Ich würde mich freuen, wenn möglichst viele mitkommen und wir insgesamt ein besseres Miteinander hinbekommen."
Unterstützung für den Plan des OBs kommt von den Dissidenten. "Der Antrag der Linken ist lächerlich und grotesk. Wer nicht mitfahren will, der soll es lassen. Der Gedanke des OBs sich auszutauschen, ist sachlich gerechtfertigt. Es ist eines der wichtigsten Themen der Stadtentwicklung", sagt Johannes Lichdi. Der Antrag der Linken sei "ein populistisches Manöver." Darüber soll nun der Stadtrat in der kommenden Sitzung entscheiden.