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Was aus dem Streit in der Dresdner CDU wurde

Petra Nikolov (CDU) drohte nach ihrer Kampfkandidatur um den Posten des Bildungsbürgermeisters ein Partei-Verfahren. Jetzt gibt es eine Entscheidung.

CDU Stadträtin Petra Nikolov
sorgte für Ärger innerhalb der Dresdner CDU.
CDU Stadträtin Petra Nikolov sorgte für Ärger innerhalb der Dresdner CDU. © Marion Doering

Dresden. Es sorgte für einen riesigen Streit innerhalb der CDU, als CDU-Stadträtin Petra Nikolov im Juni gegen den eigenen Fraktionsvorsitzenden Jan Donhauser zur Wahl als Dresdens Bildungsbürgermeister antrat.

Nikolov war in der Fraktion unterlegen, ließ sich von der FDP-Stadtratsfraktion aufstellen und kritisierte die CDU. Darauf kündigte Dresdens CDU-Parteichef Markus Reichel ein Parteiordnungsverfahren an. Im schlimmsten Fall hätte Nikolov der Ausschluss aus der CDU gedroht.

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Donhauser wurde vom Stadtrat zum Bildungsbürgermeister gewählt.  Doch innerhalb der CDU-Fraktion ging der Zoff weiter, weil Nikolov das interne Auswahlverfahren der CDU öffentlich kritisiert hatte. Sie schmiss den Posten als kulturpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion hin.

Mittlerweile ist Stadtrat Peter Krüger zum Nachfolger von Donhauser als CDU-Fraktionschef gewählt worden. "Wir haben uns ausgesprochen. Die Fraktion hat miteinander diskutiert." Der Streit sei beendet, sagt Krüger. "Ich freue mich, dass Petra Nikolov bereit war, danach wieder kulturpolitische Sprecherin zu werden. Sie wurde einstimmig gewählt."

Bleibt das Parteiverfahren. "Für uns ist es entscheidend, dass wieder Ordnung hereinkommt, die Fraktion das klärt und miteinander redet", so CDU-Chef Reichel. "Das ist erfolgt und deshalb gibt es auch keinen Anlass mehr, ein Parteiordnungsverfahren einzuleiten oder fortzuführen."

Damit ist das Verfahren gegen Nikolov beendet. "Wir konnten es als Partei im Juni aber nicht unkommentiert lassen", erklärt Reichel. "Es geht aber nicht um den Selbstzweck eines Verfahrens, sondern darum, Lösungen zu finden." Dies sei nun die beste Lösung für alle.

Nikolov sei ebenfalls froh, dass es nun dieses friedliche Ende gibt, sagt sie auf SZ-Anfrage. "Ich wurde wiederholt darum gebeten, die Funktion der kulturpolitischen Sprecherin der CDU-Fraktion wieder auszuüben", erklärt Nikolov. "Ich weiß, dass es viele wichtige Dinge aktuell zu klären gibt. Deshalb bin ich auch wieder sehr gern bereit, für unsere Bürger kulturpolitische Themen der Landeshauptstadt Dresden zu behandeln und lösungsorientiert zu verhandeln."

Sie nennt beispielsweise den "vollständigen kulturellen Stillstand" durch den Ausbruch der Corona-Pandemie. "Mir ist wichtig, dass die Museen, Theater, kulturellen Einrichtungen und Vereine Unterstützung erhalten und ihre Häuser für Gäste wieder weit öffnen können. Kultur ist unersetzlich und trägt dazu bei, das wir ins Gespräch kommen und verstehen, dass das Einfache kompliziert und das Komplizierte einfach sein kann."

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Allerdings erklärt sie auch: "Persönlich vertrete ich auch auch weiterhin den Standpunkt, dass das Auswahlverfahren zur Wahl des Bildungsbürgermeisters hätte anders verlaufen sollen." Bei dieser Position bleibe sie.

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