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Wie Dresden Wahlhelfer gewinnen will

Dresden hat zunehmend Probleme, Freiwillige zu finden, die bei Wahlen helfen. Vor der Bundestagswahl soll ein zusätzlicher Anreiz geboten werden.

Bei Wahlen in Dresden werden rund 4.500 Helfer benötigt, viele steigen wieder aus.
Bei Wahlen in Dresden werden rund 4.500 Helfer benötigt, viele steigen wieder aus. © Christian Juppe

Dresden. Zur Bundestagswahl im Herbst wird es vermutlich wieder voll in den Wahllokalen. Die vergangenen Wahlen haben gezeigt, dass immer mehr Dresdner mit abstimmen wollen, wie sich die politischen Kräfte verteilen.

Um die Wahlen durchführen zu können, die Wahllokale zu öffnen und die Stimmen auszuzählen, braucht die Stadt viele Helfer. Für dieses Ehrenamt gibt es wenig Geld, deshalb finden sich immer weniger Wahlhelfer. Deshalb will Dresden einigen etwas Zusätzliches bieten.

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Die Stadt hat vor allem ein Problem, die Posten der Wahlvorstände zu besetzen. Mit dem Trend zur Zunahme der Urnen- und Briefwahlbezirke stieg in den vergangenen zehn Jahren der Bedarf an ehrenamtlichen Wahlhelfenden deutlich an", heißt es in einer Vorlage von Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) dazu. "Gleichzeitig sank die Bereitschaft zur Ausübung des Ehrenamtes im Wahlvorstand."

Wahlhelfer sollen Freizeitausgleich erhalten

Sittel hat festgestellt, dass insbesondere Rathausbedienstete oder Mitarbeiter der städtischen Eigenbetriebe abspringen. Dabei sei ihre Erfahrung besonders wertvoll, damit Wahlvorstände nicht immer wieder neu eingewiesen werden müssen. Es gehe vor allem darum, dass nicht nur der freie Sonntag, sondern auch der Montagmorgen geopfert werde. "Oftmals sind Wahlhelfende am folgenden Arbeitstag nicht freigestellt und müssen, sofern möglich, zu Lasten des persönlichen Zeitkontos Ausgleichstunden nehmen", so Sittel. "Zeit- und Erfolgsdruck sowie die Öffentlichkeit beim Wahlvorgang und bei der Auszählung stellen mittlerweile einen nicht zu unterschätzenden psychisch fordernden Einsatz dar."

Deshalb sollen städtische Beschäftigte und aus Eigenbetrieben zu den Entschädigungen generell acht Stunden Freizeitausgleich erhalten. Finden in einem Jahr mehrere Wahlen statt, kommen pro Wahltag weitere zwei Stunden hinzu, so Sittels Vorschlag. Zudem sollen die vorgegebenen Schulungstermine als Arbeitszeit angerechnet werden.

Bisher gab es dafür eine unübersichtliche Regelung, die zu Ungerechtigkeiten geführt habe. Jetzt soll das vereinheitlicht werden. Jetzt wolle man sich "an dem tatsächlichen Einsatz im Rahmen der Wahl" orientieren. Es solle eine "Unterstützung bei der Akquise" sein und dazu beitragen, "der in den letzten Jahren feststellbaren Fluktuation zu begegnen". Durch Corona sei damit zu rechnen, dass es zunehmend schwieriger wird, Wahlhelfer zu finden.

Wahlhelfer verpflichten ist letztes Mittel der Wahl

Zudem sei die Stadt auf Wahlhelfer angewiesen, um Wahlen durchführen zu können. Sittel wolle aber auf freiwilliges ehrenamtliches Engagement setzen. Denn die Stadt könne auch einfach Bürger verpflichten.

"Auf die Möglichkeit einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung von Dresdnern konnte die Stadt bisher verzichten", so Sittel. "Eine solche Verpflichtung kann und sollte nur angeordnet werden, wenn sonst keine anderen erforderlichen und gleichermaßen geeigneten Maßnahmen wirksam greifen."

Für alle Wahlhelfer gibt es Entschädigungen: Mitglieder der Wahlausschüsse erhalten für die Teilnahme an einer Sitzung 45 Euro, ebenfalls 45 Euro gibt es für den Vorsitzenden und den Stellvertreter des Gemeindewahlausschusses, Beisitzer und Stellvertreter erhalten 35 Euro.

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Wer am Wahltag Wahlvorstand ist, erhält 65 Euro, Stellvertreter 55 Euro, Schriftführer 50 Euro, stellvertretende Schriftführer 45, Beisitzer 40 - für Briefwahlvorstände ist es etwas weniger. Die Wahlvorstände müssen ihr Mobiltelefon nutzen, um erreichbar zu sein und Ergebnisse zu übermitteln. Finden mehrere Wahlen am selben Tag statt, erhalten die Mitglieder der Wahlvorstände zusätzlich pauschal 30 Euro.

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