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"Wir müssen die Dresdner zielgenau warnen können"

Lokale Starkregen sind eine massive Gefahr. Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) will die Dresdner mit einer eigentlich veralteten Technik schützen.

Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) erklärt, wie Dresdner vor neuen Gefahren geschützt werden.
Ordnungsbürgermeister Detlef Sittel (CDU) erklärt, wie Dresdner vor neuen Gefahren geschützt werden. © Sven Ellger

Dresden. Nach den verheerenden Auswirkungen von extremen Starkregen in Teilen Deutschlands will auch Dresden sich besser schützen. Detlef Sittel (CDU) ist als Bürgermeister für Sicherheit und Ordnung zuständig.

Im SZ-Interview erklärt er seinen Plan, wie die Dresdner so konkret und schnell wie möglich gewarnt werden können; erzählt, wie Dresden auf die Wahl unter Corona-Bedingungen vorbereitet ist; und mehr.

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Herr Sittel, Sie wollen Dresdens Sirenen aufrüsten. Was planen Sie genau?

Wir haben nach der Flut 2002 das Sirenenwarnsystem wieder eingeführt. Auch wenn diese Technik als oldschool gilt, gibt es noch immer kein anderes System, das ausfallsicher gewährleistet, alle Dresdner rund um die Uhr warnen zu können. Wir haben bei unseren Sirenen neben dem Warnton auch die ergänzende Möglichkeit, mit Sprachdurchsagen konkreter zu informieren und wir können jede Sirene auch einzeln ansteuern. Dresden verfügt über ein Netz von 210 Sirenen im gesamten Stadtgebiet. Perspektivisch wollen wir die Bürger damit noch zielgenauer warnen.

Welche Gefahren drohen denn konkret?

Anlass für diese Ertüchtigung sind die Starkregenereignisse der letzten Wochen in Teilen Deutschlands. Meteorologen sagen, lokale Starkregen können uns überall und ziemlich kurzfristig ereilen. Deshalb wollen wir unter anderem die vorbereiteten Texte für die Sirenen daran anpassen, um gezielt und möglichst stadtteilkonkret Einwohner warnen zu können. Es ist nicht zielführend, zu oft in der gesamten Stadt zu warnen. Sonst werden diese Warnungen nicht mehr ernst genommen. Deshalb wollen wir bei lokalen Ereignissen möglichst lokal die Bevölkerung warnen, informieren und damit schützen.

Wie viel Vorlauf haben Sie denn im Ernstfall?

Je näher das Ereignis zeitlich herangekommen ist, desto konkreter kann das voraussichtlich betroffene Gebiet bestimmt werden. Es ist durchaus relevant, wo genau der Starkregen dann fällt, denn die lokalen Auswirkungen können sehr unterschiedlich sein. Wir müssen deshalb die Dresdner Bevölkerung sehr kurzfristig, aber zielgenau warnen können. Dazu entstehen auch weitere Schnittstellen zu sozialen Netzwerken.

Wie viel wird das kosten?

Zur konkreten Ausgestaltung sind wir in Abstimmungen mit dem Umweltamt. Es geht aber nicht darum, teure neue Module anzuschaffen, sondern vielmehr um Umstellungen und gut vorbereitete Durchsagen. Regelmäßig gibt es Probealarme, mit denen wir die Funktionsfähigkeit der technischen Anlagen überprüfen. Diesen Test – immer am zweiten Mittwoch eines Quartals – wollen wir im vierten Quartal nutzen, um Erkenntnisse in Erinnerung zu rufen und auf wichtige Verhaltensregeln hinzuweisen.
Wenn zum Beispiel wegen Starkregen der Keller voll Wasser steht, sollte man keinesfalls mehr versuchen, Gegenstände aus dem Keller zu retten. Die Gefahr eines Stromschlags wäre zu groß. Diese Verhaltensweisen müssen bereits im Vorfeld potenzieller Ereignisse verinnerlicht sein. Auch das ist unser Anliegen.

Die nächste Herausforderung bei Ihnen wird die Bundestagswahl unter Corona-Bedingungen?

Ja, die Wahlvorbereitungen sind in vollem Gange. Wir gehen davon aus, dass die Zahl der Briefwähler deutlich zunehmen wird. Diesen Trend gibt es seit mehreren Jahren und die Bundesländer, in denen zu Pandemie-Zeiten gewählt wurde, verzeichnen ebenfalls einen deutlichen Anstieg an Briefwählern. Dementsprechend haben wir die Zahl der Briefwahlbezirke von 139 im Jahr 2019 auf nunmehr 193 erhöht. Die Zahl der Urnenwahlbezirke haben wir mit 365 beibehalten. Hier können die Wahlberechtigten am Wahltag ihre Stimme direkt abgeben. Uns unterstützen mehr als 5.000 Wahlhelfer, deutlich mehr als bisher. Ich danke allen für ihr Engagement. Das Briefwahlbüro hat seit dem 30. August geöffnet. Hier kann es aufgrund von Hygieneregeln zu Wartezeiten kommen. Bei einem Antrag auf Briefwahl mit dem Onlinewahlscheinantrag und mit Versand nach Hause lässt sich das umgehen.

Könnte Corona trotzdem einen Strich durch die Rechnung machen?

Wir werden uns an alle Regeln halten, die am Wahltag gelten. Und wir sind gut vorbereitet. Wir haben Reserven bei den Wahlhelfern, um im Zweifel Mehranforderungen durch Coronaregelungen abzudecken. Es gilt Maskenpflicht im Wahllokal. Das gibt der Bundeswahlleiter zentral vor. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Wahl nicht durchgeführt wird.

Vor welche Herausforderungen hat Corona Ihren Geschäftsbereich außerdem gestellt?

Die Mitarbeiter im Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit erfüllen vor allem Pflichtaufgaben und waren die ganze Zeit im Einsatz. Viele davon unter erschwerten Bedingungen wie bei den Kontrollen der Beschäftigten im Gemeindlichen Vollzugsdienst, bei den Einsätzen von Rettungsdienst und Feuerwehr, den Eheschließungen im Standesamt, in der Urkundenstelle, die angesichts der vielen Sterbefälle zeitweise am Limit gearbeitet haben, in der Ausländerbehörde und in den Bürgerbüros, im Tierheim, der Versammlungsbehörde – die Aufzählung lässt sich um vieles ergänzen. In diesem Sinne: Ich danke den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern meines Geschäftsbereiches für Ihren Einsatz in dieser besonderen Zeit.

Was machen Lebensmittelkontrolleure im Lockdown und danach? Gab es viele Probleme?

Die Lebensmittelkontrolleure waren natürlich die ganze Zeit aktiv. Aber als die Gastronomie nach Monaten des Stillstands wieder hochgefahren wurde, lag besonderes Augenmerk auf der Reinigung der Schankanlagen. Um eine Zapfanlage, die Monate nicht in Betrieb war, in Gang zu setzen, gibt es hygienische Vorschriften. Haltbarkeitszeiten der Lebensmittel müssen genauso wie Kühlketten nachvollziehbar eingehalten werden.
Die Mehrzahl der Gastronomen hat sich an die Vorschriften gehalten. Es musste keine Einrichtung geschlossen werden.

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