Neue Initiative will Neonazi-Aufmärsche in Dresden stoppen
Dresden. Rund um den Jahrestag der Zerstörung der Dresdner Innenstadt im Zweiten Weltkrieg bereitet sich die Polizei erneut auf mehrere Großeinsätze vor.
Momentan sieht es so aus, als ob der Aufmarsch der Neonazis am Samstag vor dem 13. Februar geplant ist. Diejenigen, die das verhindern wollen, stellen sich bereits darauf ein. Bei den Gegnern gab es Veränderungen, sie wollen nun die breite Dresdner Bevölkerung gegen Neonazis auf die Straße bekommen. Was konkret geplant ist.
Was hat sich konkret geändert?
Bis vor der Coronazeit hat vor allem das Bündnis "Dresden Nazifrei" den Protest gegen und die Blockaden von rechten Aufmärschen in der Stadt organisiert. "Das Bündnis hat erklärt, dass es seinen Zweck erfüllt hat", erklärt Rita Kunert von der "Seebrücke Dresden", die seit Jahren unter anderem den Protest gegen "Pegida" und "Querdenken351" organisiert und auch bei "Dresden Nazifrei" dabei war.
"Der Rest der Gruppe hat für neue Initiativen Platz gemacht", so Kunert. "Denn es braucht in Dresden Widerstand gegen Nazis - jung, dynamisch und frisch." Also ist "Dresden Wiedersetzen" entstanden, zu denen neben antifaschistischen Initiativen unter anderem die Dresdner Grünen, Linke, SPD, Piraten und deren Jugendorganisationen, auch "Herz statt Hetze", die Seenotretter von "Mission Lifeline, "Omas gegen rechts Dresden, der Flüchtlingsrat, der Studierendenrat der TU Dresden und viele mehr gehören. Früher gab es häufig Kritik, "Dresden Nazifrei" sei zu links und deshalb hätten viele Dresdner ein Problem, sich ihnen anzuschließen. "Das klare Ziel mit ´Dresden Widersetzen´ ist es, eine breite Zivilgesellschaft abzudecken - von ganz links bis zur Mitte der Gesellschaft", so Dresdens Juso-Vorsitzender Matthias Lüth.
Was erwartet Dresden am Sonnabend?
"Die Informationen fließen sehr spärlich", erklärt Kunert. Klar sei aber: "Die Nazis mobilisieren für 14 Uhr nach Dresden und wollen ihren sogenannten Trauermarsch durchführen. Wir gehen davon aus, dass sie in die Altstadt wollen."
Deshalb will "Dresden Wiedersetzen" mehrere Anlaufpunkte für den Widerstand gegen diesen Aufmarsch anbieten. Die Teilnehmer sollen sich ab 13 Uhr treffen. "Wo genau, das hängt natürlich davon ab, wo sich die Nazis treffen", so Kunert. Sie hoffe auf mehrere Hundert oder sogar 1.000 Teilnehmende. Ob sie den Marsch der Neonazis blockieren können, stehe noch nicht fest. "Wenn genug Menschen kommen, ist vieles möglich", sagt Kunert. "Wir wollen verhindern, dass Neonazis durch Dresden laufen können." Und Lüth ergänzt: "Vor allem nicht durch die Innenstadt."
Die Polizei bereitet sich auf Großeinsätze sowohl am 11. als auch am 13. Februar vor.
Was ist am 13. Februar geplant?
Neben den offiziellen Gedenkveranstaltungen zum Tag der Bombardierung Dresdens rufen Oberbürgermeister Hilbert (FDP) und TU-Rektorin Professorin Ursula Staudinger zur Teilnahme an der Menschenkette auf.
Bei diesen Veranstaltungen wird nicht mit Protest gerechnet. Aber die umstrittene AfD Dresden hat in den vergangenen Jahren immer wieder am Abend eine Kranzniederlegung auf dem Altmarkt - am Mahnmal für die Opfer des 13. Februar 1945 - durchgeführt. Der Altmarkt steht in diesem Jahr wegen der Sanierung nicht zur Verfügung, deshalb hat die AfD ihre Versammlung auch abgemeldet. "Dresden Wiedersetzen" fürchtet aber, dass es am Denkmal der Trümmerfrau vor dem Rathaus zu einem Treffen kommen kann. "Wir werden ab 17 Uhr vor Ort sein", kündigt Kunert an.
Zudem mobilisiere "Querdenken 351" für 20 Uhr, sich auf dem Parkplatz gegenüber der "Torwirtschaft" im Großen Garten zu treffen und als "Gedenkzug" in die Innenstadt zu ziehen. "Ziel ist offenbar der Postplatz", weiß Kunert. Auch diesen will "Dresden Wiedersetzen" etwas entgegensetzen. "Nur wir als Zivilgesellschaft können verhindern, dass dieser Marsch in der Innenstadt ankommt", so Kunert. Deshalb werden Protestzüge vom Alaunpark und dem Fritz-Förster-Platz starten, um möglichst viele Menschen in die Nähe des Aufzugs zu bringen.
Menschenkette ist nicht ausreichend
"Wir müssen das Gedenken überdenken", fordert Anne Herpertz von den Piraten. Vor allem die Menschenkette sei nicht ausreichend. Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) habe diese vor vielen Jahren eingeführt. "Damals, um Dresden vor Intoleranz und Dummheit zu schützen, wie offiziell gesagt wurde", so Herpertz.
"Aber immer wieder mischen sich AfDler und andere Nazis darunter. Die Menschenkette ist reine Symbolpolitik und schützt nicht die Stadt. Im Aufruf für dieses Jahr haben weder OB Hilbert noch Staudinger den größten Neonaziaufmarsch Europas erwähnt und auch nicht die Leute, die sich diesem entgegenstellen", kritisiert Herpertz. Dafür wolle "Dresden Wiedersetzen" aber möglichst viele Menschen mobilisieren.