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Dünne Mehrheit für Vorjohann

Der Finanzbürgermeister macht künftig Bildung und Jugend. Vor der Wahl versuchte ein Pirat, ihm reinzugrätschen.

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© Sven Ellger

Von Andreas Weller

Dass die Personalie seit Wochen heiß diskutiert wird, zeigte auch das Wahlergebnis. Hartmut Vorjohann (CDU) wird ab 2017 Bildungsbürgermeister. Allerdings mit dem schlechtesten Ergebnis aller Bürgermeister. Von 68 möglichen Stimmen erhielt er 35, also genau so viele, wie er für eine Mehrheit benötigte.

„Ich freue mich riesig“, sagte Vorjohann nach der Wahl gegenüber der SZ. Das schlechte Ergebnis lächelte er weg. Wär es nach Piraten-Stadtrat Norbert Engemaier gegangen, hätte die Wahl gar nicht am Donnerstagabend stattfinden sollen. Er stellte am Anfang der Sitzung den Antrag, das Thema zu vertagen. „In der Vorlage steht nicht, wie viele sich beworben haben, ob die Bewerber die Anforderungen erfüllen, das Auswahlverfahren wird nicht erläutert, es gibt keine Auswahlmöglichkeit.“ Deshalb sei keine ordnungsgemäße Wahl durchführbar.

Das sorgte vor allem für Unruhe bei der CDU. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) konterte: „Das haben wir bei allen anderen Bürgermeistern auch so gemacht, es wurde vorher so besprochen und alle Fraktionsvorsitzende haben zugestimmt.“ Die Vertagung wurde deutlich abgelehnt.

Mit den 35 Stimmen hat Vorjohann sogar noch das bisher schlechteste Ergebnis in der aktuellen Bürgermeisterriege unterboten. Den Negativ-Rekord hielt bisher Eva Jähnigen (Grüne). Diese hatte im vergangenen Jahr 38 Stimmen als Umweltbürgermeisterin erhalten.

Gegen die Wahl von Vorjohann gab es vor allem von den Linken massiven Widerstand. SPD und Grüne hatten dagegen Unterstützung signalisiert, beziehungsweise erklärt, ihn nicht zu verhindern. Am Ende machten 29 Räte ihren Stimmzettel ungültig. Ein „Nein“ oder eine „Enthaltung“ war nicht möglich. Das kritisierten im Nachgang einige Politiker. „Ich hätte gerne mit Nein gestimmt“, so Grünen-Stadtrat Johannes Lichdi. Er halte Vorjohann in den Themen Bildung und vor allem Jugend für ungeeignet und wolle nachher nicht für mögliche Fehler mit in Verantwortung genommen werden. Es hagelte mehrere Rügen. Auch die bügelte OB Hilbert ab, das Verfahren sei wie im vergangenen Jahr bei den anderen Bürgermeisterwahlen. Die rechtsextreme NPD stellte den einzigen Gegenkandidaten. Dieser erhielt vier Stimmen, obwohl die NPD nur zwei Räte hat.