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Dippoldiswalde

Dürrröhrsdorf muss neu wählen

Die Kommunalwahl vom Mai in der Gemeinde ist ungültig. Nun geht es um einen neuen Termin.

© Symbolbild: SZ

Jetzt ist es amtlich. Die Einwohner von Dürrröhrsdorf-Dittersbach müssen ihren Gemeinderat noch einmal neu wählen. Das hat die Wahlprüfung durch das Landratsamt in Pirna ergeben. Wie Kreiswahlleiter Thomas Obst mitteilt, sind sowohl für die Gemeinderatswahl als auch für fast alle Ortschaftsräte in den Ortsteilen Neuwahlen erforderlich. Einzige der Ortschaftsrat in Dürrröhrsdorf-Dittersbach ist rechtmäßig zustande gekommen.

Ausschlaggebend für die Entscheidung ist ein Formfehler bei der Aufstellung der Kandidatenlisten. Bei der Wählervereinigung der Unabhängigen Bürger fehlten auf einem Formular zwei Unterschriften von bisherigen Gemeinderäten. Laut Gesetz hätten vier bisherige Mitglieder der Fraktion die Liste unterzeichnen müssen, getan haben es aber nur zwei. Das Versäumnis war offenbar niemandem aufgefallen.

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Jetzt muss der bisherige Gemeinderat einen Termin für die Neuwahlen festlegen. Das soll am Montagabend passieren. Aufgrund der nötigen Fristen wäre eine Neuwahl wohl nicht vor Ende November möglich. Bis zur Bildung des neuen Rats bleibt der bisherige Gemeinderat im Amt.

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