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Dippoldiswalde

Durchwachsenes Zeugnis für Dipps

Fehlende Übersicht über Verträge und Prozesse, Zahlungen ohne schriftliche Vereinbarung. Das und mehr kritisieren die Prüfer in der Stadtverwaltung.

Wird hinter den Dippser Rathaustüren ordentlich gearbeitet. Die staatlichen Rechnungsprüfern haben sich die Stadtverwaltung einmal vorgenommen.
Wird hinter den Dippser Rathaustüren ordentlich gearbeitet. Die staatlichen Rechnungsprüfern haben sich die Stadtverwaltung einmal vorgenommen. © Egbert Kamprath

 In Löbau sitzt eine Behörde, die bei allen Kommunen im Freistaat gefürchtet ist, das staatliche Rechnungsprüfungamt. Dieses hat sich vor einem guten Jahr die Stadt Dippoldiswalde vorgeknöpft und deren Wirtschaftsführung in den Jahren 2006 bis 2017, sowie die Eröffnungsbilanz von 2014 unter die Lupe genommen. Die Dippser bekamen ein durchwachsenes Zeugnis, für das Oberbürgermeisterin Kerstin Körner (CDU) eine fünfseitige Stellungnahme abgeben musste. Sie konnte das gelassen tun, da es ja um die Arbeit ihrer Vorgänger, Ralf Kerndt und Jens Peter, ging. Die 115 Seiten des Prüfberichts sind für die Oberbürgermeisterin sicher hilfreich, wenn sie ihre Verwaltung neu organisiert, wie sie es in der Stellungnahme in Aussicht gestellt hat.

Die Noten für die Stadt Dippoldiswalde waren nicht gut. Die Ordnung der Akten im Bauamt ist mehrfach ein Kritikpunkt der Prüfer, das obwohl sie schon früher diesen Punkt angemahnt hatten. Verschiedene Stellen von Verwaltungsmitarbeitern waren nicht ordnungsgemäß bewertet. Besser sah die Bewertung von Schmiedeberg aus. Hier hieß es, dass die Prüfung zu keinerlei Beanstandungen geführt hat.

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Turnhallenneubau unter der Lupe

Einzelne Vorhaben sahen sich die Prüfer im Detail an, beispielsweise den Neubau der Turnhalle in Seifersdorf, der 2015 und 2016 gelaufen ist. Dort wird bemängelt, dass es Mehrkosten für die Wände im Untergeschoss gab, für die keine schriftliche Vereinbarung vorliegt. Weiter hat die Stadt Abschlagszahlungen gemacht, für die sie in manchen Fällen keine entsprechende Sicherheit bekam oder die einfach pauschal gestellt waren. Hier fordern die Prüfer, das prüfbare Details enthalten sein müssten. Das alles sind Punkte, die für die Stadt Nachteile bringen könnten.

Es gibt einige Arbeit, welche die Stadtverwaltung noch zu erledigen hat. Die Rechnungsprüfer fordern beispielsweise eine zentrale Übersicht der Stadt über ihre Verträge und die Gerichtsprozesse. Das haben sie in der Verwaltung nicht gefunden.  

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