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Dresden

Mit 1,55 Promille auf dem E-Scooter

Ein 26-Jähriger hat die Warnung seines Lime-Rollers ignoriert und wurde prompt erwischt.

Betrunkene E-scooter-Fahrer werden vor Gericht nicht anders als alkoholisierte Autofahrer behandelt. Das musste ein Dresdner jetzt erfahren.
Betrunkene E-scooter-Fahrer werden vor Gericht nicht anders als alkoholisierte Autofahrer behandelt. Das musste ein Dresdner jetzt erfahren. © Sven Ellger

Ein 26-jähriger Dresdner hatte auf Milde gehofft, als es um die Höhe seiner Geldstrafe ging. Sein Fahrverbot wollte er nicht anfechten – das war schon äußerst mild.

Der Gebäudereiniger, der schon seit längerem Krankengeld bezieht, hatte sich im September nachts auf einen der neuen Lime-Elektroroller gestellt. Mit dem Scooter kurvte er vom Altenberger Platz bis zum Lennéplatz hinter dem Fußballstadion. Dort war Schluss. Die Polizei, mit gutem Riecher, hatte den jungen Mann pusten lassen. 1,55 Promille Alkohol hatte er im Blut und nicht wirklich daran gedacht, sich strafbar zu machen. Das ging schon vielen Roller-Piloten so.

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Die weiß-grünen E-Flitzer können in Dresden seit August vergangenen Jahres gemietet werden. Seitdem hat sich die Zahl der Alkoholfahrten in der Stadt mehr als verdoppelt, berichtet die Polizei. Strafrechtlich gilt der Scooter als Kraftfahrzeug. Fahrer begehen schon ab 1,1 Promille Alkohol im Blut eine Straftat – wie  am Auto-Steuer eines Autos. Die Begründung: Sowohl Autos wie auch E-Scooter lassen sich ohne eigenes Zutun fahren. Das unterscheide diese Fahrzeuge etwa von E-Bikes, die ohne selbst in die Pedale zu treten, nicht bewegt werden können. Der Grenzwert für die absolute Fahruntüchtigkeit liegt hier bei 1,6 Promille.

Der Angeklagte erhielt bereits im Dezember vom Amtsgericht Dresden einen Strafbefehl über 1.200 Euro wegen Trunkenheit im Verkehr und muss vier Monate laufen – oder eben Roller fahren, das wäre erlaubt. Er wollte die Entscheidung nun anfechten, weil ihm die Geldstrafe zu hoch war. Er beziehe nur Krankengeld, keinen vollen Lohn, war seine Begründung. Am Montag akzeptierte er seine Strafe, als die Richterin ihm erklärte, in der Geldstrafe sei das aktuelle Einkommen berücksichtigt. Nach nur sieben Minuten war der Prozess beendet.

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Der 26-Jährige wusste, mit dem viermonatigen Fahrverbot gut bedient zu sein. Andere müssen sieben Monate laufen. Die unterschiedlichen Fahrverbote resultieren aus der anfänglichen Unsicherheit der Justiz im Umgang mit dem neuen "Kraftfahrzeug". Nach der Verhandlung gab der junge Mann zu, dass der Roller ihn vor der Gefahr sogar gewarnt hatte. Das Gerät habe ihn auf die Problematik einer zu starken Alkoholisierung hingewiesen. Er habe das jedoch nicht ernst genommen, sagte er.

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