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Edathy-Affäre: Union erhöht Druck auf Hartmann

Erst hielt sich die Union bedeckt, nun reicht es ihren Vertretern im Untersuchungsausschuss anscheinend. Offen wird ein Rückzug von Michael Hartmann aus dem Bundestag ins Spiel gebracht.

© dpa

Berlin. Wegen Zweifeln an der Glaubwürdigkeit von Michael Hartmann in der Edathy-Affäre erhöht der Koalitionspartner CSU/CSU den Druck auf den SPD-Bundestagsabgeordneten.

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Nach belastenden Zeugenaussagen im Untersuchungsausschuss sei dessen Glaubwürdigkeit schwer erschüttert, sagte der stellvertretende Ausschussvorsitzende Michael Frieser (CSU) am Dienstag in Berlin. „Deshalb ist der Mandatsverzicht von Herrn Hartmann längst überfällig“, forderte er dessen Rückzug aus dem Bundestag.

Die Affäre sei inzwischen ein Schaden nicht nur für die SPD, „sondern für die Politik insgesamt“. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann wich der Frage, ob Hartmann überhaupt noch tragbar sei als Abgeordneter, am Dienstag demonstrativ aus. „Ich gehe davon aus, dass die Aufklärung in dieser Angelegenheit am Donnerstag im Untersuchungsausschuss vorankommen wird“, antwortete er in Berlin.

Hartmann soll am Donnerstag erneut aussagen. Frieser und der Unions-Ausschussobmann Armin Schuster (CDU) sehen es als erwiesen an, dass er bei seiner ersten Aussage nicht die ganze Wahrheit gesagt hat. Sie sind sich sicher, dass Angaben des wegen Verdachts auf Kinderpornografie-Besitz angeklagten ehemaligen SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy zumindest teilweise stimmen.

In der letzten Sitzung hatten Zeugen bestätigt, dass Hartmann Edathy schon im November 2013 über mögliche Ermittlungen gegen ihn informiert habe. Hartmann selbst bestreitet das bisher.

Die große Frage sei dann, von wem Hartmann seine Informationen bekommen habe und zu welchem Zweck er Edathy informiert haben könnte, betonten die Unions-Politiker. Aus Sicht der Opposition steht der Vorwurf im Raum, Oppermann habe Hartmann vorgeschickt, um Edathy zum Ausscheiden aus der Politik zu bewegen. (dpa)

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