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Edathy wurde gewarnt

Zeugen bestätigen, dass der Abgeordnete Michael Hartmann seinen SPD-Kollegen über das Kinderporno-Verfahren informierte.

© dpa

Von Sven Siebert, Berlin

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Sebastian Edathy wurde vor Kinderporno-Ermittlungen gegen ihn gewarnt. Der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete erhielt von seinem Fraktionskollegen Michael Hartmann Informationen über das laufende Verfahren. Zu dieser Überzeugung gelangten die Abgeordnete von CDU, CSU, Linken und Grünen nach einer stundenlangen Sitzung des Edathy-Untersuchungsausschusses gestern am späten Abend. Auch die SPD musste einräumen, dass die bisherige Darstellung Hartmanns, er habe keine Informationen besessen und weitergegeben, erschüttert ist. Offen blieb, ob Hartmann sein Wissen von der SPD-Spitze oder vom Präsidenten des Bundeskriminalamtes erhalten hatte. Andere Quellen kommen nach dem Stand der Ausschussermittlungen nicht mehr infrage.

Bisher war es nur eine unbewiesene Behauptung. Edathy hatte im Ausschuss ausgesagt, Hartmann habe ihn gewarnt. Hartmann, gegen den im vergangenen Jahr wegen des Erwerbs der Droge Crystal ermittelt wurde, hatte dies verneint. Er habe zwar mit Edathy gesprochen, von Kinderporno-Vorwürfen oder Ermittlungen habe er aber nichts gewusst, sondern sei erst von Edathy selbst auf mögliche Probleme hingewiesen worden. Es stand Aussage gegen Aussage. Nun gilt Hartmann als „Lügner“.

Bis gestern bemühte sich die SPD mit großem Aufwand, Edathy als unglaubwürdig, Hartmann hingegen als verlässlichen Zeugen darzustellen. So hieß es bei den Sozialdemokraten, Edathy – gegen den im Februar der Prozess eröffnet wird – wolle „aus Rache“ andere mit in die Tiefe reißen.

Mehrere Zeugen stützten gestern hingegen Edathys Version. Einer, der frühere Mitarbeiter Hartmanns und Ex-Lebensgefährte Edathys, berichtete in einer dramatischen Sitzung hinter geschlossenen Türen sogar, er selbst habe die Information über die Ermittlungen gegen Edathy von Hartmann bekommen. Hartmann habe ihn sogar ins Vertrauen gezogen, noch ehe er in der Sache Kontakt mit Edathy aufgenommen hatte. Er sei zudem Augenzeuge eines Gesprächs auf dem SPD-Bundesparteitag im November 2013 gewesen, in dem Hartmann Edathy wahrscheinlich über die möglichen Ermittlungen in Kenntnis gesetzt hatte.

Es ist das erste Mal, dass jemand Edathys Version nicht durch Informationen stützt, die er vom Hörensagen hat, sondern aus eigener Erkenntnis. Zwei frühere Mitarbeiter Edathys hatten zuvor nur bestätigt, dass ihr Chef ihnen bereits Ende November 2013 gesagt habe, Hartmann habe ihn gewarnt.

Der entscheidende Zeuge sagte im Untersuchungsausschuss gestern in nicht-öffentlicher Sitzung aus. Die Mitglieder des Ausschusses berichteten aber anschließend über den nicht-vertraulichen Teil der Angaben des 34-Jährigen.

Demnach erfuhren zunächst der Zeuge, anschließend auch Edathy von Hartmann, dass die Spitze der SPD über die Vorwürfe wegen des Besitzes kinderpornografischer Bilder Bescheid wusste. Offen blieb in dieser Befragung aber, ob Hartmann seine Informationen aus der Führung seiner Partei oder Fraktion oder vom Chef des Bundeskriminalamtes Jörg Ziercke erhalten hatte.

Wer hat Hartmann einbezogen?

Edathy war im Februar 2014 – unmittelbar vor der staatsanwaltlichen Durchsuchung seiner Wohnungen und Büros – von seinem Bundestagsmandat zurückgetreten. Es wurde bekannt, dass er Bilder nackter Jungen bei einem kanadischen Versandhändler bestellt hatte. Später verdichteten sich die Hinweise, Edathy habe den Zeitpunkt seines Mandatsverzichts nicht zufällig gewählt, er habe zudem systematisch versucht, Beweismaterial zu vernichten.

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hatte sich veranlasst gesehen, öffentlich mitzuteilen, dass er von den Vorwürfen gegen Edathy gewusst hatte. Das Bundeskriminalamt hatte im Oktober 2013 das Bundesinnenministerium informiert. Innenminister Hans-Peter-Friedrich (CSU) hatte daraufhin am Rande der damals laufenden Koalitionsverhandlungen SPD-Chef Sigmar Gabriel in Kenntnis gesetzt. Gabriel bezog seinerseits Außenminister Frank-Walter Steinmeier und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit ein.

Offenbar hatte Friedrich die neuen Freunde von der SPD davor bewahren wollen, Edathy mit einem herausgehobenen Amt zu betrauen. Friedrich musste nach Oppermanns Erklärung im Februar wegen des Vorwurfs des Geheimnisverrats an die SPD von seinem Ministeramt zurücktreten. Die Union hat seitdem eine Rechnung mit ihrem Koalitionspartner offen.

Oppermann hat behauptet, weder selbst mit Edathy gesprochen noch andere damit beauftragt zu haben. Oppermann sagte, Hartmann habe ihn Ende November auf Edathys schlechten Gesundheitszustand angesprochen. Er habe Hartmann daraufhin gebeten, sich um Edathy zu kümmern. Über die möglichen Ermittlungen habe er Hartmann aber nicht informiert, sagte Oppermann damals.

Nach Lage der Dinge kann Hartmann seine Informationen aber nur aus der SPD-Spitze oder von BKA-Chef Ziercke (wie Edathy glaubt und Ziercke bestreitet) erhalten haben. Andere Quellen kommen nicht mehr infrage. Es geht jetzt um den Straftatbestand des Geheimnisverrats, der Strafvereitelung oder der Beihilfe dazu.

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