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Eile mit Keile

Die Tumulte vor dem Meißner Landratsamt in der vergangenen Woche hatten möglicherweise einen banalen Grund.

© Symbolbild/Claudia Hübschmann

Von Dominique Bielmeier

Meißen. Was hat zu den Drängeleien von Asylbewerbern vor dem Meißner Landratsamt geführt, in deren Folge sogar die Polizei einschreiten musste? Diese Frage ist noch immer nicht abschließend geklärt. Nach Auskunft von Landkreissprecherin Kerstin Thöns wird weiter nach den Ursachen geforscht. Es sei unverständlich, warum es zu den Unruhen am 5. Januar kam, „bislang verlief jede Auszahlung völlig konfliktfrei“. Ein wenig Licht ins Dunkel bringt derweil möglicherweise die Aussage der Mitarbeiterin einer Sprachenschule.

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Martina Höllerl, die in Riesa einer Gruppe von knapp 30 Asylbewerbern Deutsch beibringt, antwortete auf eine Facebook-Mitteilung von Kerstin Thöns zu dem Vorfall. Die Frau habe „davon aus erster Hand gehört“, schreibt sie. „Ich weiß, dass einige meiner Sprachschüler versucht haben, schon 9 Uhr an der Auszahlungsstelle zu sein, weil sie danach den Beginn meines Unterrichts nicht verpassen wollten.“

Landrat fordert Sicherheitskonzept

Einige seien zu spät gekommen und erzählten der Lehrerin, der Grund dafür sei, dass es bei der Auszahlung so lange gedauert habe. Ihre Sprachschüler seien „eine wirklich gute Gruppe, die alle Klischees von Faulheit, Unzuverlässigkeit und Unpünktlichkeit der „Ausländer“ komplett widerlegt“, betont sie in einem weiteren Kommentar.

Auch in einem Gespräch mit der SZ zeichnet sie dieses Bild: Die Asylbewerber aus Meißen und Riesa, die in ihren Unterricht kommen, seien sehr diszipliniert und man merke, dass sie wirklich Deutsch lernen wollen. Auch mit der Pünktlichkeit klappe es hervorragend – weil die Lehrerin schon am ersten Unterrichtstag deutlich gemacht habe, dass sie diese erwarte. Ob es der Wunsch nach Pünktlichkeit war – der Sprachkurs sollte an diesem Tag um 10 Uhr bin Riesa beginnen – der zu den Drängeleien geführt hat, wollte Martina Höllerl nicht bewerten. Ihre zu spät gekommenen Schüler hätten lediglich davon berichtet, dass es diesmal gedauert habe, bis sie ihr Geld bekamen – nicht aber warum.

Das Zeitfenster für die Auszahlung des Geldes an die Asylsuchenden sei jeweils von 9 bis 11.30 Uhr und von 13 bis 17 Uhr, informiert das Landratsamt auf SZ-Nachfrage. Den Termin für die nächste Auszahlung gebe die Diakonie zu Beginn eines jeden Monats bekannt. Die Asylsuchenden, die in Wohnungen im Landkreis leben, erhalten im Landratsamt auf der Loosestraße einen Beleg, den sie dann am Geldautomaten auf der Brauhausstraße einlösen können. Bewohner großer Gemeinschaftsunterkünfte erhalten das Geld dagegen vor Ort in ihren Einrichtungen. Landrat Arndt Steinbach (CDU) habe nun ein Sicherheitskonzept für die Auszahlung gefordert, so Sprecherin Kerstin Thöns; das Amt arbeite daran.

Zu kalt zum Warten?

Am vergangenen Dienstag war es laut Polizeibericht in einer Schlange von rund 160 Asylbewerbern vor dem Landratsamt in der Loosestraße zu Tumulten gekommen. Dort „drängten die Wartenden massiv zur Eingangstür, an der der Einlass durch den Sicherheitsdienst reguliert wurde“. Der Wachdienst bat daraufhin die Polizei um Unterstützung, „da an der Tür Wartende Gefahr liefen, durch die nachrückende Menschentraube verletzt zu werden“. Dabei mussten die neun Beamten vor Ort auch Pfefferspray einsetzen, um die Situation unter Kontrolle zu bringen.

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Der Vorfall hatte eine Diskussion darüber ausgelöst, ob das Warten in der Kälte Asylbewerbern zuzumuten sei. Sebastian Fischer (CDU) dazu in einem Facebook-Kommentar auf der Seite der SZ Meißen: „Niemand wird gezwungen, das Geld zu nehmen“. Martin Oehmichen (Grüne) bewertete einen ähnlich formulierten Tweet aus dem Sozialministerium dagegen als „rassistisch“. Die Twitter-Kurznachricht wurde kurz nach der Veröffentlichung gelöscht.