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Landtagswahl 2019

Ein Appell zum Abschied 

Eva-Maria Stange (SPD) zieht sich aus der Politik zurück. In ihrer letzten Sitzung im Landtag sendet sie eine Mahnung in Richtung AfD.

Eva-Maria Stange (SPD), Wissenschaftsministerin von Sachsen, spricht während der Plenarsitzung im Landtag zu den Abgeordneten. © Sebastian Kahnert/dpa

Dresden. Kunst- und Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) hat sich mit einem Appell zur Verteidigung der Demokratie und weiteren Gestaltung des Freistaates vom Landtag verabschiedet. "Ich wünsche, dass die Demokratie stark bleibt, in einem Land, das lange ohne sie auskommen musste", sagte sie bei der letzten Sitzung des Parlaments am Donnerstag in Dresden. Stange (62) tritt zur Landtagswahl am 1. September nicht mehr an und hört auf.

Am Ende einer von der AfD beantragten Debatte zu "Freiheit der Kunst eine Einbahnstraße?" warnte Stange vor der "inzwischen gängigen manipulativen Wortwahl" der Partei. "Mehr denn je gilt es, unsere plurale und weltoffene Gesellschaft zu verteidigen", mahnte sie. Fundament sei das Grundgesetz mit seinen unveräußerlichen Grundrechten. "Dazu gehört die uneingeschränkte Freiheit der Kunst, sie gilt für Künstlerinnen und Künstler wie für Kultureinrichtungen." Einbahnstraße sei nur, "die Freiheit der Kunst in Frage zu stellen, wie es die AfD und ihre Unterstützer versuchen."

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Die Ministerin forderte zur Auseinandersetzung mit der AfD auf. Dafür sei die Demokratie 30 Jahre nach der Wende stark genug. "Das ist unsere Aufgabe als demokratisch gewählte Politiker." Das Amt, aber auch die Opposition, haben ihr Spaß gemacht. "Ich bedanke mich für die Jahre der Lehre, die ich in der Regierung und der Opposition hier erleben durfte." Sie treibe die Regierung und gebe viele Anstöße, wenn sie sachlich vorgetragen seien. (dpa)

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