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Einsatz in Mali wird gefährlicher

Doch die Lage vor Ort spitzt sich seit Wochen zu. Mittlerweile ist die UN-Mission der größte Einsatz der Bundeswehr - der gefährlichste ist er schon lange. Fragen und Antworten zum Status quo:

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© Marc Tessensohn/Bundeswehr/dpa

Nico Pointner

Berlin. Die Gewalt in Mali nimmt zu. Erst vor wenigen Tagen wurden bei einem Angriff auf UN-Friedenstruppen in dem westafrikanischen Land drei Blauhelme getötet. Seit der Entsendung eines neuen Bundeswehrkontingents vergangene Woche sind dort nun mehr als 1 000 Bundeswehrsoldaten stationiert - und damit erstmals mehr als in jedem anderen Auslandseinsatz. Ein Ende der Gewalt ist nicht in Sicht. Wie gefährlich ist die Mission für die Truppe?

Was macht die Bundeswehr in Mali?

Sie beteiligt sich seit 2013 an einer UN-Friedensmission zur Stabilisierung des krisengeplagten Landes. Rund 13 000 Soldaten und Polizisten der Vereinten Nationen sollen dafür sorgen, dass ein zwischen Regierung und Rebellen unterschriebener Friedensvertrag eingehalten wird. Die Bundeswehr ist aktuell mit 1 030 Soldaten vor Ort (Stand: 8. Oktober). In Afghanistan sind derzeit 989 Soldaten eingesetzt. Damit ist der Mali-Einsatz erstmalig der größte der Bundeswehr, auch wenn die Truppenstärke bald wegen eines Kontingentwechsels wieder etwas sinken dürfte. Zudem gibt es einem „Spiegel-Bericht“ zufolge Überlegungen, die Truppe in Afghanistan zu verstärken.

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Was will die Bundesregierung mit dem Einsatz bezwecken?

Mit der Mali-Mission will Deutschland zeigen, dass es militärisch mehr Verantwortung übernimmt. Aber auch die Flüchtlingskrise spielt bei der Stabilisierung eine Rolle: Durch Mali laufen die wichtigsten Flüchtlingsrouten zum Mittelmeer.

Wie entwickelt sich die Sicherheitslage in dem Land?

Nicht gut. Das Land kommt nicht zur Ruhe - und die Gefahr durch islamistische Milizen wächst. Laut UN-Generalsekretär António Guterres hat sich die Sicherheitslage „deutlich verschlechtert“, vor allem wegen des Wiederaufflammens von Kämpfen zwischen bewaffneten Gruppen im Norden und vermehrter Angriffe im Zentrum des Landes. Wenn nicht rasch Fortschritte bei der Umsetzung des Friedensabkommens gemacht würden, könnten die erzielten Erfolge leicht zunichte gemacht werden, warnte Guterres in einem vor wenigen Tagen in Bamako verbreiteten Bericht an den UN-Sicherheitsrat.

Die Zahl der Attacken auf die malischen Streitkräfte und die UN-Soldaten hat sich demnach im Vergleich zum vorigen Quartal von 37 auf 75 erhöht. Seit Jahren nutzen islamistische Milizen - etwa ein Ableger des Terrornetzwerks Al-Kaida - das große Wüstengebiet im Norden des Landes als Rückzugsort. Von dort aus greifen sie das malische Militär, aber auch die UN-Truppen und Zivilsten an. „Der Ansatz, Frieden auf militärische Art zu schaffen, ist gescheitert“, findet die verteidigungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, Christine Buchholz. „Unsere Grundeinschätzung wird leider durch die aktuelle Entwicklung bestätigt.“ Die Linke lehnt den Einsatz - wie alle anderen Auslandseinsätze der Bundeswehr - ab.

Wurden bereits deutsche Soldaten getötet?

Bislang nicht, auch wenn sie mehrfach von Islamisten attackiert wurden. Es gab fehlgeschlagene Raketenangriffe auf das Camp Castor in der ehemaligen Rebellenhochburg Gao, eine Bundeswehrpatrouille wurde beschossen. Zwei Bundeswehrsoldaten kamen aber im Sommer bei einem Unfall ums Leben: Sie stürzten mit einem Tiger-Kampfhubschrauber ab. Die Ursache des Unfalls ist noch nicht geklärt, aber feindlichen Beschuss schließt die Bundeswehr aus. Trotzdem gilt der Einsatz in Mali seit längerem aufgrund der islamistischen Gewalt als der gefährlichste der Truppe. „Das Risiko für deutsche Soldaten ist speziell in Gao relevant“, sagt Buchholz.

Droht ein zweites Afghanistan?

Auch am Hindukusch fing der Bundeswehreinsatz vor mehr als 15 Jahren als Stabilisierungsmission an. Am Ende steckten die deutschen Soldaten tief in einem Kampfeinsatz mit vielen Toten. „Auch in Afghanistan ist die Bundeswehr Stück für Stück tiefer in den Krieg verstrickt worden“, kritisiert Buchholz. Ein solcher Vergleich stehe nicht zur Debatte, heißt es aber aus dem Verteidigungsministerium. Es sei zwar ein Trend zu erkennen hin zu einer verschlechterten Sicherheitslage. Darauf habe man sich aber eingestellt. „Das ist alles im Rahmen dessen, was erwartbar ist“, sagt ein Sprecher. Die Gefahr für die Bundeswehr habe sich nicht signifikant geändert.

Wie geht es weiter?

Eigentlich sollte der Einsatz im Januar erneut verlängert werden. Da die Bildung der neuen Bundesregierung aber lange dauern könnte, ist geplant, in den nächsten Monaten auslaufende Bundestagsmandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr erstmal nur kurzfristig vom Parlament verlängern zu lassen - und zwar bis Ende März, um außenpolitische Kontinuität zu gewährleisten. (dpa)