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Einsatz von V-Männern bei Teilen der AfD denkbar

Sachsens Verfassungsschutz entscheidet nach der Landtagswahl darüber, ob die Partei beobachtet wird. 

Von Thilo Alexe
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©  dpa

Dresden. Die Prüfung braucht Zeit: Sachsens Verfassungsschützer werden voraussichtlich erst nach der Landtagswahl entscheiden, ob die AfD beobachtet wird. Der Präsident des Landesamtes, Gordian Meyer-Plath, geht davon aus, dass der Prüffall Sachsen-AfD mindestens ein Jahr in Anspruch nehmen wird. Bis dahin sollen auch keine Zwischenstände öffentlich gemacht werden.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte die AfD Mitte Januar zum Prüffall erklärt, Sachsens Verfassungsschutz stufte die Partei im Freistaat daraufhin ebenso ein. Damit können öffentlich zugängliche Quellen ausgewertet und Aussagen der Partei gesammelt werden.

Schärfer ins Visier nehmen die Nachrichtendienste in Bund und Ländern den AfD-Nachwuchs Junge Alternative (JA) und die Rechtsaußengruppierung Flügel. Die Einstufung als Verdachtsfall ermöglicht die Verwendung bestimmter nachrichtendienstlicher Mittel. Sachsens Verfassungsschutzpräsident sagte am Freitag in Dresden, dass der Einsatz von V-Leuten grundsätzlich denkbar sei.

Die Mitgliedschaft in der JA oder im Flügel kann auch Auswirkung auf die Beschäftigung in sogenannten sicherheitsrelevanten Bereichen haben. Sie werde von „hoher Relevanz sein“, sagte Meyer-Plath. Wer sich beim Verfassungsschutz bewirbt und ausgewählt wird, muss voraussichtlich künftig darlegen, ob er in der JA oder im Flügel aktiv ist. Ähnliches könnte für Polizeianwärter gelten.