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Elf Euro als Perspektive

Die gewerkschaftliche Hans-Böckler-Stiftung fordert stärkere Erhöhung des Mindestlohns. Arbeitgeber sind zurückhaltend.

© Marc Tirl/dpa

Von Hannes Koch

Berlin. Noch ist es knapp ein Jahr Zeit bis zur nächsten turnusgemäßen Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohnes. Doch bereits jetzt läuft die Debatte. Mit einer neuen Studie forderte die gewerkschaftliche Hans-Böckler-Stiftung am Mittwoch eine deutlich stärkere Anhebung, als sie erwartet wird. „Perspektivisch ist die Größenordnung von elf Euro pro Stunde“ anzustreben, sagte Böckler-Forscher Thorsten Schulten.

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Gegenwärtig liegt der hiesige Mindestlohn bei 8,84 Euro brutto pro Stunde. Mit einigen Ausnahmen gilt er grundsätzlich für alle Arbeitnehmer in Deutschland. Alle zwei Jahre wird die Lohnuntergrenze angepasst, nachdem eine Kommission beraten hat, in der Gewerkschafter, Arbeitgeber und Wissenschaftler sitzen.

Die Größenordnung von elf Euro müsse nicht in einer Stufe erreicht werden, sagte Schulten, der beim Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Stiftung arbeitet. Er plädierte jedoch dafür, jetzt einen größeren Schritt zu gehen.

Eine ähnliche Forderung erhob kürzlich schon Robert Feiger, Chef der Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt. Er sitzt selbst in der Kommission. „Ich halte einen zweistelligen Mindestlohn durchaus für angebracht“, sagte Feiger – also mindestens zehn Euro pro Stunde. Das Statistische Bundesamt errechnete unlängst 9,19 Euro ab kommendem Jahr. Dieser Wert ergebe sich aus der Entwicklung der Tariflöhne in der Wirtschaft. Das ist eine, aber nicht die einzige Größe, an der sich die Kommission orientieren kann.

„Man kann einen höheren Mindestlohn weder herbeireden, noch werden die Argumente stärker, je öfter man sie öffentlich wiederholt“, sagte dagegen Steffen Kampeter, Geschäftsführer des Arbeitgeberverbandes (BDA). „Über die Höhe des Mindestlohns entscheidet eine Kommission, Arbeitgeber und Arbeitnehmer wirken darin gleichberechtigt mit, und die Tariflöhne geben Orientierung.“

Die Böckler-Stiftung begründet die Größenordnung von elf Euro pro Stunde damit, dass der Mindestlohn den Beschäftigten ein „existenzsicherndes“ Auskommen ermöglichen müsse. Dieses sehen die Gewerkschaftsforscher bei 60 Prozent des mittleren Einkommens aller Arbeitnehmer erfüllt. Gegenwärtig reiche der Mindestlohn jedoch nur dafür, etwa 47 Prozent des Medianlohns zu gewährleisten. Würde man 8,84 Euro entsprechend aufstocken, ergäben sich rund elf Euro.

Im Vergleich zu anderen westeuropäischen Ländern habe Deutschland im Übrigen Luft nach oben, schreiben die Forscher in ihrem Mindestlohnbericht 2018. In Luxemburg liegt der Mindestlohn augenblicklich bei 11,55 Euro und in Frankreich bei 9,88 Euro. Die Niederlande haben 9,68 Euro festgesetzt und Belgien 9,47 Euro. Auch Irland liegt über dem deutschen Niveau, Großbritannien allerdings leicht darunter. Alle anderen europäischen Staaten haben viel niedrigere Lohnuntergrenzen – Slowenien beispielsweise 4,84 Euro, Spanien 4,46 Euro.

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