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Elstra schränkt sich ein

Der 2018er Haushalt lässt wenig Spielräume und geht weiter an die Reserven. Die Stadt muss sparen. Aber wo?

© René Plaul

Von Manuela Paul

Elstra. Optimistisch klingt anders. Elstras Kämmerer Mario Schäfer stellte jetzt dem Stadtrat den Entwurf für den aktuellen Haushalt vor. Kein Grund für Verzweiflung. Für Ernüchterung allerdings schon. Denn die Wunschliste der Elstraer ist lang – 35 Investitionsvorhaben sind auf ihr notiert. Das Geld aber ist knapp.

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Nicht ohne Grund. Zum einen sind sinkende Einnahmen aus Gewerbesteuern schuld – im Vergleich zum Vorjahr fließen rund 120 000 Euro weniger in die Kasse. Auch die rückläufige finanzielle Unterstützung durch den Freistaat, die sogenannten Schlüsselzuweisungen, tragen zum anderen zu dem Engpass im Stadtsäckel bei. Das Land hat seine Zuschüsse gekürzt, weil Elstra seinen Bürgern bei Grund- und Gewerbesteuer nicht genug abverlangt. Weil die Steuersätze unter dem Landesdurchschnitt liegen, erhält die Kommune rund 17 000 Euro weniger Zuweisungen. Zum anderen muss die Verwaltung gegenüber dem Vorjahr aufgrund von Tariferhöhungen rund 156 000 Euro mehr für Gehälter ausgeben. Die Personalkosten steigen kontinuierlich – sie sind auch der größte Posten in dem 4,3 Millionen Euro-Haushalt. Zwei Millionen sind 2018 dafür eingeplant. Über die Hälfte wird allein für die Bezahlung der Mitarbeiter in der städtischen Kindertageseinrichtung gebraucht.

Finanzielle Zwickmühle

Angesichts dieser finanziellen Zwickmühle müsse gespart werden, machte Kämmerer Mario Schäfer den Räten klar. Deshalb setzte er schon bei der Erarbeitung des Haushaltsplanes den Rotstift an. Für Unterhalt und Instandsetzung von Gebäuden und Straßen sind im aktuellen Haushaltsjahr nur 176 000 Euro eingeplant. Im Vorjahr waren es noch 447 000 Euro – hier aber mit fast der Hälfte für die Sanierung der Grundschule. Außerdem ist geplant, die Grund- und die Gewerbesteuern auf den Nivellierungssatz des Freistaates Sachsen anzuheben, um so mehr Einnahmen zu erzielen. Nach sieben beziehungsweise 13 Jahren ohne Erhöhung durchaus eine legitime Vorgehensweise. Der Kämmerer zeigte den Räten auch auf, was an Mehreinnahmen zu erwarten sei, wenn man die Sätze weiter erhöhen würde. Genauso wie er vorrechnete, was eine Anhebung der Kitagebühren einbringen würde. Doch diese Möglichkeit wollten die Stadträte nicht in Betracht ziehen. Stattdessen favorisierten die meisten die Aufnahme eines Kredites. Zumal Elstra mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von unter 50 Euro in dem Bereich Luft hat.

Kredit für Feuerwehrhaus

Ohne Darlehn hat die Stadt rund 888 000 Euro an Eigenmitteln für Investitionen zur Verfügung. Allerdings nicht nur für dieses Jahr, sondern für Vorhaben bis 2021. Von den eingangs erwähnten 35 Wünschen schlug Kämmerer Mario Schäfer vor, zunächst die 14 in den Etat aufzunehmen, die bereits in Auftrag gegeben wurden – wie beispielsweise die Restrate für das neue Feuerwehrfahrzeug, was bereits für die Rauschwitzer Wehr beschafft wurde. Außerdem drei Vorhaben, für die bereits Fördermittel bewilligt wurden. . Das sind die grundhafte Erneuerung der Neuen Straße in Elstra sowie der Teichstraße und Gödlauer Straße in Kriepitz. Dazu gehört auch der Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses auf dem ehemaligen Areal der Firma Fliesen Naumann. Diese Maßnahme muss aufgrund des Investitionsvolumens von 1.2 Millionen Euro teilweise über einen Kredit finanziert werden. Ronny Seid (Runder Tisch), wies darauf hin, dass die Verwaltung überprüfen sollte, ob nicht auch der Kauf diverser Feuerwehrausrüstung mit in die Investitionsliste aufgenommen werden müsste, um entsprechenden Vorschriften gerecht zu werden. Auch der Bau von zwei Spielplätzen wurde in die Planung aufgenommen.

Schloss-Sanierung soll starten

Angesichts des engen Finanzkorsetts müsse man eigentlich die ebenfalls angedachte Sanierung des Schlosses Prietitz noch einmal aufschieben, gab der Kämmerer zu bedenken. Doch das sah Frank-Hermann Göpfert (CDU) keinesfalls so. Seit Jahren stelle man das Vorhaben zurück, immer war etwas anderes wichtiger. „Das muss endlich mal losgehen. Das sehe ich auch so“, stimmte Ullrich Just (CDU) zu. Auch weil der dort seit 20 Jahren beheimatete Jugendklub es sich verdient habe. Die Prietitzer würden schon seit Ewigkeiten auf die Sanierung warten, betonte Dietmar Kramer (CDU). Auch Bürgermeister Frank Wachholz (Runder Tisch) war der Meinung, dass man die Sanierung des Herrenhauses in die Vorhabensliste aufnehmen sollte. Das Stadtoberhaupt hofft auf mehr finanzielle Unterstützung seitens Bund und Land. Zwar gab es in den letzten Wochen mehrfach Beteuerungen, dass man vor allem kleineren Kommunen mehr unter die Arme greifen und den ländlichen Raum stärker fördern will. Doch bislang wurden noch keine konkreten Zahlen genannt. „Das sind bislang nur Signale. Damit kann man aber eben nicht planen.“

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