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Eltern schulden Roßwein Geld

Manche Mütter und Väter versuchen, sich durchzumogeln und tricksen den Vollstrecker aus.  Zum Äußersten kommt es selten.

© Symbolfoto: Arno Burgi/dpa

Von Heike Heisig

Roßwein. Jahrelang versucht die Stadt manchmal, Außenstände aus offenen Rechnungen einzutreiben. Das betrifft nicht nur Gewerbe- oder Grundsteuern, sondern auch Gebühren, die Eltern für die Betreuung ihres Nachwuchses schuldig sind. Manche Säumige machen es der Kommune da besonders schwer. „Wenn der Vollstrecker klingelt, halten sie ihm ein Überweisungsformular vor die Nase. Am nächsten Tag lassen sie das Geld zurückbuchen und wir als Kommune müssen dafür noch Gebühren bezahlen.“ Von diesem „neusten Trick“, den Eltern in Roßwein offenbar schon mehrfach angewendet haben, hat Bürgermeister Veit Lindner (parteilos) jetzt den Stadträten erzählt.

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Während sich die Außenstände an Kita-Gebühren in Großstädten wie in Leipzig schon auf mehrere Millionen Euro summiert haben, sind es in Roßwein gegenwärtig etwas mehr als 11 000 Euro, mit denen Eltern bei der Kommune in der Kreide stehen. Im Kitabereich – also Krippe und Kindergarten – kommen rund 3 500 Euro zusammen. Im Hort sind es schon 7 500 Euro, die Mütter und Väter für die Betreuung ihres Nachwuchses schuldig sind. Diese Zahlen nennt Hauptamtsleiterin Michaela Neubert. Dabei vergisst sie den Hinweis nicht, dass sie ausschließlich für die kommunalen Einrichtungen sprechen kann. Das sind die meisten Tagesstätten in Roßwein und den Ortsteilen. Einzig die „Unter den Linden“ ist in freier Trägerschaft.

Kita-Gebühren zahlen müssen Eltern, die mit der Stadt Roßwein einen Betreuungsvertrag abgeschlossen haben. Zum 1.  August dieses Jahres waren entsprechend dieser Verträge 48 Krippenkinder, 116 Kindergartenkinder sowie 235 Mädchen und Jungen im Hort angemeldet. Für deren Betreuung gibt die Kommune nach wie vor den größten Anteil aus: rund 930 000 Euro im Jahr. Das Land Sachsen bezuschusst die Kinderbetreuung mit jährlich 653 000 Euro. Der Elternanteil würde bei 389 000 Euro liegen, wenn alle Gebühren bezahlt werden. „Diese Zahlen basieren auf dem genannten Anmeldestand der Kinder und der Betriebskostenabrechnung von 2016“, erklärt Michaela Neubert. Sie spricht von annähernden Angaben, da sowohl die Zahl der Kinder als auch die Betreuungszeiten übers Jahr schwanken.

Mit der Eröffnungsbilanz hofft Kämmerin Heidi Roßberger, die Außenstände, die immer wieder auftauchen, endlich einmal bereinigen zu können. Denn manchen Schulden läuft die Kommune schon lange vergeblich hinterher. Doch wie sieht der Verfahrensweg aus, wenn Eltern nicht zahlen? „Die Stadtkasse verschickt bei Außenständen eine erste Mahnung. Zahlen die Eltern nicht, folgt eine zweite“, schildert die Hauptamtsleiterin. Bleiben Eltern die Beiträge über zwei Monate schuldig, dann sieht die aktuelle Satzung eine Kündigung des Betreuungsplatzes vor. Spätestens, wenn das Kündigungsschreiben im Briefkasten gelandet ist, reagieren die Eltern, so die bisherigen Erfahrungen der Stadt Roßwein. „Sie zahlen oder treffen mit uns eine Zahlungsvereinbarung und begleichen die Außenstände in Raten“, so Michaela Neubert. Haben die Kinder inzwischen den Hort verlassen und die Eltern sind der Stadt noch Geld für die Betreuung schuldig, dann schickt die Verwaltung den Vollzugsbediensteten zur Vollstreckung los. Inkassounternehmen beauftrage die Kommune nicht, sagt die Hauptamtsleiterin.

„In den letzten zehn Jahren hat die Stadt Roßwein etwa 25 bis 30 Betreuungsverträge gekündigt“, so Neubert. Allerdings mussten nur zwei oder drei Kinder wirklich von der Betreuung ausgeschlossen werden. Die übrigen Eltern haben schließlich doch sofort oder in Raten gezahlt.