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Empörung über Arbeit in Berlin

Die Gemeinde Zschaitz-Ottewig hat keine Zusage für die Breitbandförderung bekommen. Jetzt hat sie ihren Antrag bekräftigt.

© Symbolbild/dpa

Zschaitz-Ottewig. Als hanebüchen bezeichnete Gemeinderat Jörg Fritzsche die Entscheidung der Fördermittelstelle für den Breitbandausbau in Berlin. Während Ostrau und Großweitzschen bereits eine Zusage haben, muss Zschaitz-Ottewig noch warten (DA berichtete).

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„Das Geld beim Bund ist alle“, so Bürgermeister Immo Barkawitz (parteilos) zur Ratssitzung. Er habe Post aus Berlin bekommen. Es sei nachgefragt worden, ob die Gemeinde am Fördermittelantrag festhalte und sich auf eine Warteliste schreiben lassen wolle. „In Absprache mit der Gemeinde Ostrau, bei der die Fäden in Bezug auf die Beantragung des Fördergeldes zusammenlaufen, habe ich unseren Antrag natürlich bekräftigt“, so Barkawitz.

„Welche Zeichen wollen die Verantwortlichen in Berlin setzen? Jeder Politiker schreibt sich auf die Fahne, den Ausbau des Breitbandes zu unterstützen. Ich finde die Aussage der Bundesregierung peinlich“, so Jörg Fritzsche. Solche Entscheidungen könnten doch nicht aufgeschoben werden, nur weil es so lange dauert, bis sich die Regierung gebildet hat. Die alte arbeite schließlich noch, so die stellvertretende Bürgermeisterin Kerstin Konrad. „So viel zur Bürgernähe“, fügte sie hinzu. (DA/je)