merken

Wird Hartz IV abgeschafft?

Die sächsischen Linken wollten über eine Bundesratsinitiative Hartz IV abschaffen. Jetzt hat sich der Landtag dazu geäußert.

© dpa

Dresden. Die sächsischen Linken haben über eine Bundesratsinitiative Hartz IV abschaffen wollen und sind damit am Freitag im Landtag gescheitert. In ihrem Antrag hatten sie sich für eine sanktionsfreie Grundsicherung ausgesprochen. In der namentlichen Abstimmung votierten 78 Abgeordnete dagegen und 34 dafür. "Es kann jeden treffen - denn prinzipiell können wir alle beruflich aus dem Tritt kommen und am Ende in Hartz IV fallen", sagte die Linke- Sozialpolitikerin Susanne Schaper.

Derzeit seien in Sachsen etwa 330 000 Menschen von Hartz IV betroffen. Davon arbeiteten mehr als 71 000, mehr als 37 000 sogar sozialversicherungspflichtig. Bei ihnen komme die gute Konjunktur nicht an. Betroffen seien auch ihre Kinder - mehr als 90 000 Mädchen und Jungen lebten in Bedarfsgemeinschaften.

Anzeige
Wieder kunstvolle Pferdeshow in Riesa

Europas beliebteste Pferdeshow ist zurück. Am 26. und 27. Oktober startet CAVALLUNA mit „Legende der Wüste“ in der SACHSENarena die neue Tour.

"Alle Menschen in Deutschland, die in eine soziale Notlage geraten, sollen weiter am normalen Leben teilnehmen können. Dazu gehören nicht nur ein voller Bauch und ein Dach über dem Kopf", sagte Schaper. Dazu gehöre auch, dass man gelegentlich ins Kino oder ins Erlebnisbad gehen könne, dass die Kinder Klassenfahrten unternehmen oder Freunde zum Geburtstag besuchen könnten, ohne sich schämen zu müssen. (dpa)