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Meißen

Erörterungstermin zum Plossen

Privat Betroffene und die Träger öffentlicher Belange sollen zum Ausbau der S 177 am Plossen gehört werden.

Dauerthema in Meißen: Der Plossen.
Dauerthema in Meißen: Der Plossen. ©  Claudia Hübschmann

Meißen. Nach dem Beschluss des alten Stadtrates soll die S 177 am Plossen so ausgebaut werden, dass künftig problemlos Pkw und Lkw bis zu 40 Tonnen den Weg von bzw. zur Autobahn durch die Stadt Meißen nehmen bzw. andere Anschlüsse der S 177 erreichen können. 

Dazu hat die Stadtverwaltung jetzt im aktuellen Meißener Amtsblatt eine entsprechende Bekanntmachung veröffentlicht. Darin wird ein dreiteiliger Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben „S 177 Ausbau in Meißen, Abschnitt 1.1 Plossenaufstieg“ genannt.

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Der Erörterungstermin wird an drei Tagen abgehalten, nämlich am Montag, dem 28. Oktober, am Dienstag, dem 29. Oktober und am Mittwoch, dem 30. Oktober jeweils im Festsaal der „Stiftung Soziale Projekte Meißen“, Nossener Straße 46, in 01662 Meißen. Der erste Teil des Erörterungstermins am 28. Oktober beginnt 10 Uhr (Einlass 9.30 Uhr) und dient der rechtlichen Einführung in das Planfeststellungsverfahren und der Erörterung der Einwendungen privat Betroffener. 

Der zweite Teil am 29. Oktober, Beginn ebenfalls 10 Uhr und Einlass ebenfalls 9.30 Uhr, dient der rechtlichen Einführung in das Planfeststellungsverfahren und der Erörterung der Stellungnahmen bzw. Einwendungen der Träger öffentlicher Belange und der anerkannten Naturschutzvereinigungen. Der dritte Teil am 30. Oktober, Beginn ebenfalls 10 Uhr und Einlass ebenfalls 9.30 Uhr, ist als Reservetermin vorgesehen. „Inwieweit die Inanspruchnahme des Reservetermins erforderlich ist, wird am Ende des zweiten Verhandlungstages bekannt gegeben.“

Im Termin würden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen erörtert. „Die Teilnahme am Erörterungstermin ist jedermann, dessen Belange durch das Bauvorhaben berührt werden, freigestellt.“ Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten sei möglich. Dieser habe seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. 

„Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann, dass verspätete Einwendungen, das heißt, solche, die nach Ablauf der Einwendungsfrist erhoben wurden, ausgeschlossen sind.“ Die Verhandlung ende, wenn kein Erörterungsbedarf mehr bestehe, spätestens jedoch 18 Uhr. „Das Anhörungsverfahren ist mit Schluss der Verhandlung beendet.“

Im Amtsblatt wird darauf hingewiesen, dass der Erörterungstermin insgesamt nichtöffentlich ist. (SZ)