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Es geht alles seinen Gang

Deutschlandtrend. Die Bürger stellen Schwarz-Rot nach 100 Tagen ein gutes Zwischenzeugnis aus.

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Von Thomas Kaulfuß

Es geht alles seinen groß-koalitionären Gang. Die Wähler sind ganz zufrieden mit Schwarz-Rot. Die lange mit viel Häme bedachte Bundeskanzlerin und die Union eilen von einem Sympathiegewinn zum nächsten. – Im Deutschlandtrend März von Infratest Dimap im Auftrag der ARD-Tagesthemen und der Sächsischen Zeitung stellen die rund 1 000 Befragten der Bundesregierung nach 100 Tagen ein passables Zwischenzeugnis aus. 52 Prozent sind mit der Arbeit von Merkel, Müntefering & Co. zufrieden.

Die grosse Koalition

Die Wähler beweisen erneut Kontinuität und stehen zu ihrer Entscheidung für eine große Koalition, inklusive ihrer Grenzen. Über die Hälfte der Befragten zeigt sich überzeugt, dass nur die beiden Großen gemeinsam die notwendigen Reformen etwa am Arbeitsmarkt und im Gesundheitswesen durchsetzen können. Ob sie es denn auch tatsächlich anpacken, darüber herrscht überwiegend Skepsis: 58 Prozent meinen, Schwarz-Rot löse genauso wenig die Probleme, wie die alte Regierung. Zu allem Übel, besonders für den Juniorpartner, fällt es zwei Dritteln der Wähler immer schwerer, die Politik von Union und SPD zu unterscheiden. Der Profilverlust trifft ungerechterweise, zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung, nur die Sozialdemokraten.

Die Sonntagsfrage

Die CDU/CSU legt daher in der Wählergunst weiter um einen Punkt auf 41 Prozent zu. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD nur noch auf 30 Prozent (minus zwei), die Grünen wären mit zehn Prozent (plus drei) wieder zweistellig, und die FDP erhielte neun Prozent (plus eins). Die Linke.PDS bekommt angesichts der Dauerquerelen um die Fusion mit der WASG das Misstrauen der Wähler zu spüren. Die Quittung: sieben Prozent (minus zwei). Im Osten geht es sogar um fünf Punkte abwärts auf 20 Prozent.

Die Konstellationen

Fasst man die Umfragewerte in den Konstellationen Schwarz-Gelb und Rot-Grün zusammen, ergibt sich ein fast identisches Bild wie Anfang September vor der Bundestagswahl. Damals sah das Verhältnis so aus: 49 (Union 43/FDP 6) zu 39 (SPD 32/Grüne 7). Heute steht es bei 50 zu 40. Bekanntlich sind demoskopische Angaben jedoch nicht selten nur Schall und Rauch, wie wir vom jüngsten Urnengang wissen. Die Union könnte daher gut beraten sein, wenn sie ihre stolzen Popularitätsgewinne nicht überbewertet. Platzeck und Genossen dürften sich in ihrem „Bloß keine Panik!“ bestätigt fühlen – allerdings wohl nur ein ganz klein bisschen.

Das Kabinett

Die Sozialdemokraten haben ein echtes Problem: Gerade mal 16 Prozent (minus vier) der Befragten meinen, die SPD-Mannschaft sei erfolgreicher in der großen Koalition. 46 Prozent glauben das hingegen von Kanzlerin Angela Merkel und ihrer Truppe. Mit Ausnahme von Frank-Walter Steinmeier bekommt denn auch das SPD-Führungspersonal schlechte Noten: Parteichef Matthias Platzeck kann die hohen Zufriedenheitswerte nicht halten, es geht um 14 Punkte nach unten auf 51 Prozent. Arbeitsminister Franz Müntefering stürzt gar auf 43 Prozent (minus 16). Auf eine beachtliche Popularitäts-Karriere kann hingegen der neue Außenminister verweisen, unter anderem „Dank“ seines Krisenmanagements in diversen Entführungsfällen. Vor kaum 100 Tagen kannte ihn kaum ein Wähler – im Deutschlandtrend Dezember sahen sich 60 Prozent der Befragten außer Stande, Steinmeier zu beurteilen.

Die Kanzlerfrage

Kommt bei der Einschätzung ihrer Arbeit nach der CDU-Chefin (74 Prozent) lange erstmal nichts, zieht Merkel auch in der Kanzlerfrage Platzeck weiter davon. Noch im Dezember hatten dem Brandenburger 38 Prozent ihre Gunst erwiesen, wenn eine Direktwahl das Kanzlers möglich wäre. Seither deklassierte die CDU-Chefin den SPD-Chef Monat für Monat: von 46 zu 38 im Dezember auf nun 56 (plus zehn) zu 25 (minus 13). Noch schlimmer ist das Ergebnis im Vergleich Merkel–Müntefering.

Die Vogelgrippe

Nachdem die Vogelgrippe nun auch die Bundesrepublik erreicht hat, glauben 38 Prozent, dass von den zuständigen Stellen alles Notwendige getan wird. Fast die Hälfte der Bundesbürger meint jedoch, eine massenhafte Ausbreitung der Vogelgrippe sei gar nicht zu verhindern. Zuversichtlicher sind die Befragten beim Thema Übertragung der Seuche auf den Menschen: 60 Prozent erklären, alle erforderlichen Maßnahmen würden ergriffen, um das zu verhindern.

Die Streikaktionen

Die Arbeitskampfmaßnahmen bei Ländern und Gemeinden gegen längere Arbeitszeit halten 44 Prozent für berechtigt, 54 Prozent haben dafür kein Verständnis. Etwas mehr Akzeptanz finden die Streiks zur Durchsetzung höherer Löhne und Gehälter in der Metallindustrie. Sie sind nach Meinung von 48 Prozent angemessen, 50 Prozent halten sie für unberechtigt.