Kaum ist der Spuk des Neonazi-Aufmarschs in Dresden vorbei, steht der nächste bevor. Am kommenden Dienstag ruft die NPD zur Kundgebung auf - vor dem Haus der Presse.
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Kaum ist der Spuk des Neonazi-Aufmarschs in Dresden vorbei, steht der nächste bevor. Am kommenden Dienstag ruft die NPD zur Kundgebung auf. Vor dem Haus der Presse, den Redaktionen der Sächsischen Zeitung und der Dresdner Morgenpost, wollen sie eine Kundgebung gegen „Medienwillkür“, wie sie es nennen, abhalten. „Wir mobilisieren gegen diese Diffamierungsversuche und für die Pressefreiheit“, erklärt Josef Sternfeld vom „Forum gegen Rechts“.
Die Protestdemos in Dresden
Das Forum hat auch den Widerstand gegen den „Tag der deutschen Zukunft“ der Neonazis am vergangenen Sonnabend organisiert. Überwiegend positiv ist das Fazit: Die Rechtsextremen konnten nicht die von ihnen gewünschte Route laufen, und es kamen deutlich weniger Teilnehmer als erwartet. „Es waren etwa 470 Neonazis da“, so Danilo Starosta vom Kulturbüro Sachsen: „Zwar konnten einzelne Akteure bundesweit mobilisiert werden, aber keine ganzen Strukturen.“ Seine Erkenntnis lautet, dass es in der rechten Szene derzeit niemanden gibt, der übergreifend Kameradschaften und andere Organisationen an einen Ort bekommt. Zu zerstritten seien die Rechtsextremen untereinander. „Die Landtagswahl im August wird zeigen, ob die NPD hier weiter Bestand hat“, so Starosta.
Da der 17. Juni ein etablierter Termin der Neonazis sei, rechnet das Forum mit 300 bis 500 Teilnehmern. „Beim Protest ist die Zivilgesellschaft gefragt“, so Sternfeld. Zwar sei die Akzeptanz des antifaschistischen Widerstands vor allem rund um den 13. Februar gestiegen, aber es gehen noch nicht genügend auf die Straße. Dazu müsse auch die Stadtspitze aufrufen. (SZ/awe)