Dresden. Die Europäische Union hat ein Angebot gemacht – Sachsen nimmt es offenbar an. Das Land will EU-Fördermittel umwidmen und für die Integration von Flüchtlingen verwenden. Das Sozialministerium kommentierte die Offerte von EU-Regionalkommissarin Corinna Cretu zustimmend. Die Europapolitikerin hatte unlängst aus Anlass eines Besuchs in Sachen darauf hingewiesen, dass Fördermittel, die Bundesländer bis 2020 aus den Struktur- und Regionalfonds erhalten, für Integrationsprojekte genutzt werden können.

„Wir begrüßen die Aussage der EU-Kommissarin Cretu und gehen davon aus, dass die zuständigen Referate und Verwaltungsbehörden des Landes auf die Kommission zugehen und das Angebot nutzen werden“, teilte das Ministerium in dem auch die Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) angesiedelt ist, auf SZ-Anfrage mit. Weiter heißt es: „Besonders für Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt und Maßnahmen zur Bildung von Migrantinnen und Migranten halten wir das Angebot für sinnvoll.“

Wie viel Geld Sachsen umwidmen will, steht den Angaben zufolge noch nicht fest. Cretu zufolge hat Italien Fördermittel umgewidmet, um Boote für die Seenotrettung zu erwerben. In Belgien wurde ein Programm geändert, damit ein von gemeinnützigen Organisationen betriebenes Gesundheitszentren in Molenbeek unterstützt werden kann.

Für Sachsen stehen in der aktuellen Förderperiode (2014 bis 2020) rund 2,7 Milliarden Euro an entsprechenden EU-Mitteln zur Verfügung – rund 2,08 Milliarden stammen aus dem Fonds für regionale Entwicklung und rund 663 Millionen Euro aus dem europäischen Sozialfonds. Umgewidmet werden dürfte nur ein Bruchteil. (SZ/ale)