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EU nimmt Banken in die Mangel

Mindestens zehn Banken sollen über Jahre hinweg Zinssätze wie Libor oder Euribor manipuliert haben. Jetzt bekommen sie die Quittung: Die EU-Kommission will die Banken mit Rekord-Geldbußen bestrafen.

© dpa

Brüssel. Im Skandal um die Manipulation von Referenzzinssätzen wie Libor und Euribor stehen den beteiligten Banken hohe EU-Geldbußen direkt bevor. Die EU-Kommission will an diesem Mittwoch die Strafen gegen die Institute - darunter die Deutsche Bank - verhängen. Das verlautete am Dienstag aus Kommissionskreisen in Brüssel. EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia werde dies bei einer Pressekonferenz bekanntgeben.

Nach einem Bericht der „Financial Times“ könnten die Strafen jeweils im dreistelligen Millionenbereich liegen und bis zu zehn Banken betreffen. Der „FT“ zufolge geht es im Schnitt um Geldbußen von 800 Millionen Euro pro Bank. Zusammen wäre es mit Abstand die höchste jemals verhängte Kartellstrafe der EU. Bislang liegt der Rekord bei 1,5 Milliarden Euro.

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Laut „FT“ müssen unter anderem die Deutsche Bank, die Royal Bank of Scotland (RBS), die Citi und die französische Société Générale Geldbußen zahlen. Die britische Bank Barclays und die Schweizer UBS würden um Strafen herumkommen, weil sie der EU die illegalen Absprachen offengelegt hätten.

Vorwurf: kartellartige Absprachen

Was ist der Libor?

Der Libor (London Interbank Offered Rate) wird seit den 1980er Jahren jeden Vormittag von der British Bankers‘ Association (BBA) in der britischen Hauptstadt festgelegt. Er gibt an, zu welchen Konditionen sich Banken untereinander Geld leihen.

Für die Berechnung melden die nach Marktaktivitäten wichtigsten Banken weltweit die Zinsen, die sie aktuell für Kredite ihrer Konkurrenten zahlen müssten.

Die höchsten und tiefsten Werte werden gestrichen, aus den übrigen Daten wird ein Mittelwert gebildet. Dies ist dann der Satz, an dem sich weltweit die kurzfristigen Zinsen für eine ganze Reihe von Finanzmarktgeschäften bis hin zu Immobilienkrediten orientieren.

Der Libor ist über Jahre von Mitarbeitern mehrerer Großbanken manipuliert worden. Einige Geldhäuser mussten im Libor-Skandal bereits hohe Bußgelder zahlen, darunter die niederländische Rabobank.

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Die Ermittlungen der EU-Behörde laufen bereits seit zwei Jahren. Der Verdacht konzentriert sich vor allem auf die Manipulation des Euribor-Zinssatzes, dem Euro-Bruder des in London festgestellten Libor. Solche Zinssätze gelten als Basis für Finanzgeschäfte von Hunderten Billionen Dollar, zahlreiche Kredite sind daran gekoppelt.

Mitarbeiter verschiedener Banken sollen sich in kleinen Kartellen abgesprochen haben, um die Entwicklung der Zinssätze zu beeinflussen. Gegen mehr als ein Dutzend Institute wird ermittelt. Die Deutsche Bank hatte in ihrem jüngsten Quartalsbericht eingeräumt, dass die Untersuchungen zu „hohen Geldstrafen“ führen könnten.

Nach EU-Recht sind Absprachen zum Schaden von Konkurrenten oder Verbrauchern verboten. Die EU-Kommission kann Geldbußen von bis zu zehn Prozent des Jahresumsatzes aussprechen.

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Der Libor-Skandal erschütterte die Finanzwelt. Jahrelang haben Großbanken wie die Deutsche Bank wichtige Marktzinsen manipuliert und Kasse gemacht. Nun greift die EU-Kommission ein.

Der Fall hat sich zu einem weltweiten Skandal entwickelt. Weltweit haben die Aufseher bislang Strafen von insgesamt rund 3,7 Milliarden Dollar wegen des Libor-Skandals ausgesprochen. EU-Kommissar Almunia hatte die Vorwürfe „schockierend“ genannt und bereits hohe Strafen angekündigt, die nicht „bei einem Euro“ liegen würden. (dpa)