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Bundespolizei kämpft gegen wachsenden Flüchtlingsstrom

Die Oberlausitz ist in Sachsen das Zentrum illegaler Einreisen. Die Zahl hat sich verdoppelt. Der Platz in Aufnahmelagern wird eng. Zusätzliche Beamte sollen helfen.

Nahe des Görlitzer Bahnhofes griffen Bundespolizisten 25 Menschen auf, darunter mehrere Kinder. 20 Betroffene stammen aus dem Irak.
Nahe des Görlitzer Bahnhofes griffen Bundespolizisten 25 Menschen auf, darunter mehrere Kinder. 20 Betroffene stammen aus dem Irak. © dpa-Zentralbild

Die Bundespolizei reagiert auf den in der Oberlausitz anschwellenden Strom von Migranten aus Osteuropa. "Die Kontrollen wurden bereits in Abstimmung mit den benachbarten Behörden intensiviert", teilte Marcel Pretzsch von der Bundespolizeidirektion Pirna auf SZ-Anfrage mit. Seinen Angaben zufolge hat die sich zuspitzende Lage dazu geführt, dass die Fahndung nach Flüchtlingen und Schleusern inzwischen zum Arbeitsschwerpunkt der Bundespolizei in den Landkreisen Görlitz und Bautzen geworden ist. Die Inspektionen Ludwigsdorf und Ebersbach decken das gesamte sächsisch-polnische Grenzgebiet bis zur A13 ab. Zusätzliche Beamte sind angefordert worden und werden bei den nun häufigeren Kontrollen eingesetzt. Konkrete Zahlen nannte Pretzsch aber nicht. Zudem tauschen sich die Bundespolizisten regelmäßig mit polnischen Grenzschützern über das Gemeinsame Zentrum von Zoll und Bundespolizei im polnischen Swiecko zur Lage aus. "Spürbar ist auch die Zunahme der Hinweise aus der Bevölkerung im Grenzgebiet", so Pretzsch. Dadurch werden regelmäßig Migranten oder Schleuser gefunden.

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Rund 750 illegal Eingereiste seit August

Die Zahl der Flüchtlinge steigt seit Anfang August. "Im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektionen Ludwigsdorf und Ebersbach wurden in den Monaten August und September 2021 insgesamt rund 750 illegal eingereiste oder geschleuste Personen festgestellt", so Pretzsch. "Allein vom August zum September haben sich die Feststellungszahlen nahezu verdoppelt." Im August waren es 250, im September schon 500 Migranten. Wie viele Flüchtlinge es im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren, lässt er offen - mit Hinweis darauf, dass die Zahlen aufgrund der wegen Corona geschlossenen Grenzen nicht vergleichbar sind. "Für die weiteren Vorjahre kann ich mitteilen, dass es einen spürbaren Anstieg gibt", so Pretzsch.

Die meisten Migranten stammen seinen Angaben zufolge aus dem Irak sowie aus Syrien, dem Jemen und dem Iran. Meist reisen sie in Gruppen. So hat die Bundespolizei zum Beispiel am Dienstag 25 und am Montag 32 Migranten bei Görlitz aufgegriffen. Kurz zuvor waren acht Flüchtlinge in einem Zug von Zittau nach Dresden gefunden worden.

Wenn die Bundespolizei Migranten aufgreift, werden sie in die sächsischen Erstaufnahmelager in Leipzig, Chemnitz und Dresden mit insgesamt 4.000 Plätzen gebracht. Laut verschiedener Medienberichte stoßen diese bereits an ihre Kapazitätsgrenze. Das bestätigt das sächsische Innenministerium. "Vor allem durch den verstärkten Zustrom aus dem Osten über die Oberlausitz – aber auch durch die Dauermigration sowie die Weiterreise von in Griechenland anerkannten Flüchtlingen nach Deutschland bei gleichzeitiger Zuweisung von afghanischen Ortskräften kann es zu Kapazitätsengpässen sowohl bei der Ausländer-behördlichen Sachbearbeitung als auch bei der Unterbringung kommen", teilte Ministeriumssprecherin Maria Freystein auf SZ-Anfrage mit. Prinzipiell wird ein Teil der in Sachsen ankommenden Asylsuchenden weiteren Bundesländern zugewiesen. Zuvor müssen sie registriert und auf Krankheiten untersucht werden. "Dieser Prozess nimmt in der Regel 14 Tage in Anspruch", so die Sprecherin. "Daraus resultiert unter anderem eine tägliche Dynamik in den Belegungszahlen."

Der Hauptgrund für den wachsenden Flüchtlingsstrom aus Osten ist die geöffnete weißrussische Grenze: Weil Europa den Staat mit Sanktionen belegt hat, hält er nun die Flüchtlinge nicht mehr auf. Der kürzeste Weg von Weißrussland ins Herz von Europa führt über die weißrussisch-polnische und die polnisch-deutsche Grenze.

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Auch das sächsische Innenministerium sieht die Hauptursache für den zunehmenden Strom von Flüchtlingen nach Sachsen in der offenen weißrussischen Grenze, hat aber einen weiteren Grund im Blick. "Der Anstieg im Jahr 2021 ist mit einem generell erhöhten Flüchtlingsaufkommen über alle Grenzen der Europäischen Union hinweg zu erklären", so die Sprecherin.

Das letzte Mal waren die Zahlen der Migranten vor sechs Jahren extrem gestiegen. Bei der großen Flüchtlingswelle 2015 kamen pro Monat durchschnittlich knapp 6.000 in Sachsen an beziehungsweise wurden dem Land zugewiesen.

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