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Europas Währungshüter im Krisenmodus

Nach dem gescheiterten Referendum in Italien wächst der Druck auf die Euro-Zone.

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© dpa

Von Jörn Bender und Friederike Marx, Frankfurt am Main / Rom

Europa ist in Sorge. Kommt die Schuldenkrise mit Wucht zurück? Das Nein der Italiener zur Verfassungsreform könnte die Probleme der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone massiv verschärfen. Auch wenn die Reaktion der Aktien- und Devisenmärkte bisher eher glimpflich ausfiel: Für Staatsanleihen des hoch verschuldeten Landes stiegen an den Kapitalmärkten die Risikoaufschläge. Italien muss also höhere Zinsen zahlen, wenn es sich weiteres Geld leiht. Steht also der nächste Feuerwehreinsatz der Europäischen Zentralbank bevor?

„Im EZB-Tower dürfte man sich nach dem Abstimmungsergebnis und dem angekündigten Rücktritt von Matteo Renzi wieder einmal im Krisenmodus befinden“, erklärt Dirk Gojny von der National-Bank. Erneut fällt der EZB die Aufgabe zu, für die Stabilisierung des Euroraums zu sorgen.

Zumindest hat das Votum der Italiener unter Ökonomen die letzten Zweifel beseitigt, ob der EZB-Rat bei seiner nächsten Sitzung am Donnerstag das milliardenschwere Anleihen-Kaufprogramm über den März 2017 hinaus verlängern wird. „Mario Draghi wird nicht noch zusätzliches Öl ins Feuer gießen wollen. Die Diskussion um einen vorzeitigen Ausstieg aus dem Wertpapier-Aufkaufprogramm dürfte vom Tisch sein“, schreiben die Experten der VP-Bank.

EZB-Chef Draghi hatte erst jüngst betont, die wirtschaftliche Erholung des Euroraums sei „noch in erheblichem Maße von der lockeren Geldpolitik abhängig“. Der spanischen Zeitung El País sagte er, die niedrigen Zinsen seien wesentlich für eine vollständige Erholung. „Und wenn das erreicht ist, werden die Zinsen steigen.“

Seit März liegt der Leitzins im Euroraum auf dem Rekordtief von null Prozent. Banken bekommen EZB-Geld also zum Nulltarif – was für kriselnde italienische Banken überlebenswichtig ist. Zudem verschafft die Notenbank den Regierungen mehr Zeit – über ihr Billionen-Programm zum Erwerb von Staatsanleihen und anderen Wertpapieren. Inzwischen fließen auf diesem Weg monatlich 80 Milliarden Euro. Insgesamt rund 1,2 Billionen Euro nahm die EZB im Rahmen dieses Programms in die Hand – darunter 188,5 Milliarden Euro für italienische Staatsanleihen.

Draghis Machtwort aus dem Sommer 2012 – das gestehen ihm sogar seine Kritiker zu – hat die Eurozone in der tiefsten Krise stabilisiert: „Die EZB wird alles tun, um den Euro zu retten.“ Dieses Versprechen gilt bis heute. (dpa)