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Ex-Häftling muss wieder ins Gefängnis

Ein Zittauer stand wegen Diebstahls und berauschter Fahrten vor Gericht. Er scheint unbelehrbar zu sein.

© dpa

Von Rolf Hill

Zittau. Die Liste der strafbaren Handlungen, die einem 29-jährigen Zittauer jetzt vor dem Amtsgericht zur Last gelegt wurden, ist lang gewesen. Ein Vorwurf: Gefährdung im Straßenverkehr. Die erste Anklageschrift bezog sich auf die Hauptstraftat im Juli 2015. Demnach sei der seit Jahren unter Führungsaufsicht stehende Mann in den Abendstunden nach einem massiven Streit mit seiner damaligen Partnerin an der Zittauer Kantstraße in deren Pkw gestiegen, um wegzufahren. Um das zu verhindern, hatte sich die junge Frau auf die Motorhaube gesetzt. Daraufhin fuhr der alkoholisierte und unter Drogeneinfluss stehende Angeklagte zurück, sodass die Besitzerin des Wagens auf der Straße landete.

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In schnellem Tempo fuhr er rückwärts bis zur Kreuzung Kantstraße/Sachsenstraße, um dann in Richtung des ehemaligen Armeegeländes abzudrehen. Zwei Zeuginnen berichteten, dass sie gerade noch ausweichen konnten, um nicht erfasst zu werden. Schließlich raste er auf Höhe der Turnhalle an der Lisa-Tetzner-Straße in einen Maschendrahtzaun.

Selbst am Kopf leicht verletzt, ergriff er mit dem beschädigten Wagen die Flucht, stellte diesen an der Kantstraße ab und versteckte sich im Wohnhaus der Ex-Freundin im Keller. Dort fand ihn schließlich die von den beiden Zeuginnen herbei gerufene Polizei. Untersuchungen ergaben, dass er zuvor sowohl Drogen als auch Alkohol konsumiert hatte. Außerdem war er nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis.

Die zweite Anklage bezog sich auf einen Diebstahl im November 2016. Der Mann hatte im Toom-Baumarkt Werkzeug im Wert von etwa 17 Euro gestohlen. Und das, obwohl er gerade zwei Monate vorher erst aus der Haft entlassen wurde. Gleichzeitig mit der Strafanzeige sprach man ihm ein einjähriges Hausverbot aus. In mindestens zwei Fällen hatte er dagegen verstoßen, aber der damalige Hausdetektiv versicherte, das sei nur die Spitze des Eisberges gewesen. Die dritte Anklageschrift schließlich bezog sich auf eine weitere Fahrt ohne Fahrerlaubnis, dafür aber unter Einfluss von Drogen und Alkohol im März dieses Jahres. Eine Polizeistreife hatte ihn im Vorbeifahren erkannt, war hinterher gefahren und hatte ihn kontrolliert. Das Ergebnis war eindeutig, zumal er auch die Taten einräumte.

Da die zum ersten Punkt trotz ordnungsgemäßer Ladung nicht erschienene Hauptbelastungszeugin nicht erschienen war, bat Richter Kai Ronsdorf die Polizei umgehend um Vorführung. Doch die Beamten trafen die übrigens ebenfalls dem Gericht hinlänglich bekannte Dame nicht an ihrer Wohnung an. Daraufhin beantragte Staatsanwalt Till Neumann, sie mit einem Ordnungsgeld in Höhe von 100 Euro, ersatzweise vier Tage Ordnungshaft, zu belegen. Das Gericht fasste einen entsprechenden Beschluss.

Insgesamt war der Angeklagte zu allen Vorwürfen geständig, betonte aber immer wieder, dass er sich nicht an Einzelheiten erinnern könne. Diese Theorie unterstützte auch sein Verteidiger, nicht aber Richter Ronsdorf und Staatsanwalt Neumann. Ein Gewohnheitstrinker sei mit einem Wert von 1,1 Promille noch immer dazu in der Lage, seine Taten zu steuern, schätzten sie ein. Dabei beriefen sie sich außerdem auf die Zeugenaussagen der beiden Polizeibeamten und die ärztlichen Protokolle. Daraus war ebenfalls ersichtlich, dass der Angeklagte sehr wohl noch ansprechbar war.

Aufschlussreich war das Verlesen des Auszugs aus dem Bundeszentralregister am Ende der Beweisaufnahme. Da standen bereits 13 Eintragungen zu Buche, darunter viele Straftaten, die er bereits als Jugendlicher beging. Die Palette reichte von Diebstählen über Körperverletzungen, Fahren ohne Fahrerlaubnis und diversen Drogendelikten. Geld- und Freiheitsstrafen waren die Folge. Bis zum heutigen Zeitpunkt verbrachte der Angeklagte bereits achteinhalb Jahre hinter Gittern.

Seit 2013 stand er unter gerichtlicher Führungsaufsicht, die bis 2018 andauern soll. Allerdings berichtete die Führungshelferin, dass er sich von Jahr zu Jahr zunehmend der Zusammenarbeit verweigere und Termine ohne Begründung nicht wahrnehme. So wurde schließlich erneut Anklage gegen ihn erhoben, die aber derzeit noch nicht zur Hauptverhandlung zugelassen ist. Das gilt für weitere bei der Polizei eingegangene Anzeigen.

Für Staatsanwalt Neumann waren die Straftatbestände unstrittig bewiesen. Bei einer solchen Unbelehrbarkeit komme weder eine Geldstrafe noch Bewährung in Betracht. Er beantragte eine Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten sowie eine Sperre für eine neue Fahrerlaubnis von 15 Monaten. Der Verteidiger hielt dieses Strafmaß für zu hoch, obwohl er sich den Argumenten des Anklägers im Prinzip anschließen musste. Das Gericht folgte am Ende im Urteil dem Antrag des Oberstaatsanwalts. Allerdings wies Richter Ronsdorf darauf hin, dass im Hinblick auf die noch ausstehenden Verfahren wohl das letzte Wort noch nicht gesprochen sein dürfte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Dass der Angeklagte unbelehrbar ist, zeigt die Tatsache, dass er bereits etwa zwei Stunden nach Ende der Hauptverhandlung beim Fahren ohne Fahrerlaubnis erneut von einer Polizeistreife aufgegriffen wurde. Auch diesmal stand er unter Alkohol- und Drogeneinfluss.