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Experte sieht schwarz für schnelle Hauptstraßen-Umgestaltung

Die Stadt muss die Suche nach einer Firma, die den Boulevard aufhübscht, neu starten. Ein Branchenkenner glaubt nicht, dass das so einfach wird.

© K.-D. Brühl

Von Britta Veltzke

Riesa. Die gute Nachricht zuerst: Die Fördermittel für die Umgestaltung der Hauptstraße verfallen doch nicht, wenn es die Stadt nicht schafft, das Geld noch in diesem Jahr auszugeben. Laut der Sächsischen Aufbaubank wurde die Frist bis Ende 2020 verlängert. Riesa muss lediglich eine Verlängerung beantragen – und genau das hat die Stadt jetzt auch vor.

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Dennoch drängt die Zeit. Schließlich soll der Abschnitt zwischen Niederlagstraße und Rathausplatz schick sein, bevor sich tausende Menschen beim Tag der Sachsen durch die Hauptstraße schieben. Die aktuelle Problematik: Bei der ersten Ausschreibung hatte sich keine Firma gefunden, die den Auftrag für gut 200 000 Euro annehmen wollte – 80 Prozent mehr verlangte das günstigste Unternehmen (SZ berichtete). Und nun? „Die Stadt wird jetzt eine beschränkte Ausschreibung durchführen.

Das ist laut Vergabeordnung zulässig, wenn die öffentliche Ausschreibung ohne annehmbares Ergebnis geblieben ist“, erklärt Stadtsprecher Uwe Päsler. Die Stadt kann jetzt auch von sich aus auf Firmen zugehen, um sie zu motivieren, den Auftrag anzunehmen. „Es werden etwa zehn bis 15 Unternehmen angeschrieben“, so Päsler. Fakt aber ist: Mehr Geld kann die Stadt nicht ausgeben. Auch weniger Leistungen für die gleiche Summe zu verlangen, ist laut Uwe Päsler nicht drin: „Das Leistungsverzeichnis muss exakt das Gleiche sein wie bei der ersten Ausschreibung.“

Horst Bergmann glaubt nicht daran, dass die Stadt unter diesen Voraussetzungen ein Unternehmen findet. Er ist Geschäftsführer des Verbandes der Garten- und Landschaftsbauer – Interessenvertreter eben jener Firmen, die Aufträge dieser Art ausführen. „Rund 200 000 Euro erscheinen mir angesichts der Differenz zu den von Firmen abgegebenen Angeboten nicht ausreichend zu sein“, so Bergmann. „Wenn kein Unternehmen bereit ist, den Auftrag für diese Summe zu übernehmen, dann ist bei der Vorkalkulation wohl etwas schief gelaufen. Ich kann mir das nur so erklären, dass die Planer nicht auf dem neusten Stand waren.“ Es gebe etliche neue Gesetze und Verordnungen, erklärt der Verbandschef. Ein Beispiel: Die Lkw-Maut auf Bundesstraßen, die seit dem ersten Juli gilt. „Die Maut verteuert alle Produkte.“

Dass die Planer einen Fehler gemacht haben, glaubt der Stadtsprecher nicht. „Das Büro Iproplan aus Chemnitz ist eine renommierte Firma. Die kennt sich auch mit den neuen Verordnungen aus. Zusätzlich hat das Stadtbauamt die Kalkulation nochmals geprüft und für realistisch befunden“, so Päsler.

Ein weiterer Grund, warum Horst Bergmann nicht damit rechnet, dass die Stadt bald einen Auftragnehmer findet: „In den letzten Jahren gab es immer mehr Gewerbe-Ab- als Anmeldungen. Wir finden kaum noch Spezialisten und Unternehmensnachfolger. Und das, obwohl die Auftragslage so gut ist wie lange nicht.“ Die Branche sei ein Gewinner der unsicheren Finanzwelt. „Unsere Unternehmen können sich ihre Auftraggeber gerade aussuchen. Daher arbeiten sie lieber für Private – und wenn für die öffentliche Hand, dann für Kommunen, die nicht nur nach dem billigsten Bieter schauen.“ Bei dem Geld, das die hiesigen Gemeinden ausgeben wollen, müsse sich die öffentliche Hand eben hinten anstellen. „Das sehen wir jetzt in Riesa.“

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Stadtsprecher Uwe Päsler ist dennoch optimistisch, eine Lösung zu finden – auch wenn alles länger dauert, als gedacht: „Das neue Vergabeverfahren wird sich bis in den Herbst hineinziehen, die Baumaßnahme selbst dann sicher bis ins Frühjahr 2019.“