Dresden. Die Facebook-Seite von Pegida ist wieder erreichbar. Sie war am Dienstag mehrere Stunden offenbar gesperrt worden. Einem Eintrag von Pegida zufolge war dafür ein „organisierter, sogenannter Meldemarathon“ dafür verantwortlich.

Bereits am Nachmittag postete Siegfried Däbritz vom sogenannten Pegida-Orga-Team auf seiner Seite einen entsprechenden Hinweis, wie Radio Dresden zunächst berichtete. Den Angaben Däbritz´ zufolge sei die Pegida-Seite durch Facebook verborgen worden, weil sie offenbar gegen die Gemeinschaftsstandards des sozialen Netzwerks verstoße. Dagegen habe man Einspruch eingelegt. Den vermeintlich Schuldigen hatte Däbritz schnell ausgemacht: Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD).

Maas hatte Facebook erst kürzlich vorgeworfen, Zusagen im Kampf gegen Hassbotschaften nicht vollständig einzuhalten. In einem dem „Spiegel“ vorliegenden Brief an die Cheflobbyisten des Kommunikationskonzerns in Berlin und London hatte er auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe zum Thema Hetze im Netz verwiesen. Das Ergebnis Ihrer Anstrengungen bleibt bisher hinter dem zurück, was wir in der Task Force gemeinsam verabredet haben“, zitiert das Nachrichtenmagazin daraus. „Es wird noch immer zu wenig, zu langsam und zu oft auch das Falsche gelöscht.“

Maas hatte im September Facebook die Selbstverpflichtung abgenommen, wegen Volksverhetzung gemeldete Beiträge binnen 24 Stunden auf Grundlage des deutschen Rechts zu prüfen. (szo)