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Falschparker blockieren Gehwege

In engen Straßen stehen Autos tagtäglich auf den Fußwegen. Das stört nicht nur die Anwohner, sondern kann im Notfall auch gefährlich werden.

© Norbert Millauer

Von Nina Schirmer

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Radebeul. Regelmäßig holt Reinhard W. seinen Enkel aus dem Kindergarten am Gradsteg ab. Fast genauso regelmäßig ist der 74-Jährige dann gefrustet. Denn auf ihrem Nachhauseweg durch Niederlößnitz, den Opa und Enkel mit dem Fahrrad bestreiten, müssen sie an vielen Hindernissen vorbei, die dort eigentlich gar nicht stehen dürften. „Auf dem Gradsteg und den Straßen in der Nähe sind so gut wie jeden Tag die Gehwege zugeparkt“, sagt der Radebeuler. Doch sein Enkel muss mit dem Fahrrad auf dem Bürgersteig fahren. Das ist für Kinder bis acht Jahre sogar Pflicht. „Geht aber nicht, wenn Autos auf den Gehwegen stehen“, sagt Reinhard W. An engen Stellen komme der Kleine, der noch etwas wacklig auf dem Rad ist, dann schnell ins Straucheln. Sein Opa will, dass die Stadt dort aktiv wird und Strafzettel schreibt.

Doch wie ist die rechtliche Lage überhaupt? Dürfen Autofahrer auf einem Teil des Gehweges parken, wenn die Straße besonders eng ist? „Nein“, sagt Ingolf Zill von der Radebeuler Verkehrsbehörde, „Es gibt keinerlei Regelungen, die das Parken auf Gehwegen erlauben, nur weil die Straße schmal ist.“

Gesetzlich ist festgelegt, dass eine Durchfahrtsbreite von 3,50 Meter immer gewährleistet sein muss, erklärt Zill. Wenn dieser Abstand durch abgestellte Autos verringert würde, gilt automatisch Parkverbot. Auch ohne dass auf der Straße ein entsprechendes Schild steht. Die Rechtssprechung hat diese Regelung allerdings schon aufgeweicht, so Zill. Drei Meter Durchfahrtsbreite wurden vor Gericht als zulässig anerkannt.

Reinhard W. stört vor allem, dass die Stadt Falschparker zu wenig kontrolliere. Mit der Verkehrsbehörde sei er schon über Monate im Gange, geändert habe sich aber nichts. „Ich frage mich, ob die Behörde nicht Willens oder nicht in der Lage ist“, schimpft der Rentner. Wenn er geblitzt werde, müsse er schließlich auch bezahlen.

Ingolf Zill dazu: „Wir kontrollieren regelmäßig und strafen auch ab.“ Wo die Mitarbeiter vom Ordnungsamt wie oft unterwegs sind, richte sich aber nach der Wichtigkeit der Straße. „Auf der Hauptstraße und in Altkötzschenbroda kontrollieren wir oft mehrmals am Tag.“ Straßen, wie der Gradsteg kämen freilich seltener dran. Permanente Kontrollen wären personell nicht machbar, so Zill. Trotzdem sei das Problem in den Nebenstraßen bei der Stadt bekannt und werde verfolgt. Auch auf abgesenkte Bordsteine für Rollstuhlfahrer oder Leute mit Kinderwagen und Rollatoren achten viele Autofahrer nicht und stellen die Übergänge an den Gehwegen zu.

Der Leiter der Verkehrsbehörde appelliert an die Vernunft der Kraftfahrer. Radebeul habe nun einmal historisch bedingt viele enge Straßen, auf denen man nicht überall parken kann. Seinen Wagen an einer breiteren Stelle abstellen und hundert Meter zu laufen, könne man den Leuten schon zumuten, findet Zill. Denn abgesehen von Fußgängern und Radfahrern, die durch Falschparker behindert werden, können auch Rettungskräfte Probleme bekommen. Wenn enge Straßen zugeparkt werden, kommen Feuerwehr und Krankenwagen unter Umständen nicht durch zu ihrem Einsatzort. Oder Drehleitern können nicht positioniert werden.

Wer falsch parkt, müsse auch mit den Schäden leben, wenn die Feuerwehr zum Beispiel den Außenspiegel abfährt, sagt Zill. Auch die Müllabfuhr hat in Radebeul regelmäßig Probleme mit ihren großen Wagen durch die Straßen zu kommen.