Chemnitz. Die im Umfragetief dümpelnde sächsische FDP will auch nach der Landtagswahl im Sommer weiter regieren. Es sei das Ziel seiner Partei, nach dem Urnengang vom 31. August erneut Regierungsverantwortung in Sachsen zu übernehmen und das Schwarz-Gelbe Bündnis fortzusetzen, sagte Parteichef Holger Zastrow. „Das hier in Sachsen ist eine andere FDP, wir gehen unseren eigenen, sächsischen Weg - und wir sind markant und erkennbar“, betonte Zastrow, der seine Partei auch als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf führt.
Sachsen ist das einzige Bundesland, in dem die FDP noch mit in der Regierung sitzt. Allerdings müssen die Liberalen um den Wiedereinzug ins Parlament bangen. Laut einer jüngst veröffentlichten Umfrage liegt die FDP im Freistaat momentan bei vier Prozent. Zur vergangenen Landtagswahl hatte die Partei noch ein Ergebnis von 10 Prozent eingefahren.
„Wenn wir in den Landtag kommen, wird es weder eine pechschwarze Alleinherrschaft noch irgendwelche schwarz-roten, schwarz-grünen oder kunterbunten Koalitionen geben“, betonte Zastrow. Er forderte, mehr Entscheidungen in Länder- und kommunale Hoheit zu geben. Ein Aufsteigerland wie Sachsen brauche andere Regeln als ein sattes Land der Erben. „Diese ganzen einheitlichen Standards, Vorschriften und Gesetze bremsen uns. Sachsen braucht mehr Freiheit“, sagte Zastrow.
Bei dem Parteitag in Chemnitz debattieren rund 250 Delegierte noch bis zum Sonntag das etwa 80 Seiten umfassende Wahlprogramm. Es war kürzlich bereits vorgestellt worden. Inhaltliche Schwerpunkte sind Bildung, Wirtschaft und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. (dpa)